Annex 1, Beglaubigungsstellenverordnung

No longer in force

Anhang zu Artikel I

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Statistische Prüfung von beglaubigten Meßgeräten

Die Prüfmethode der Eichbehörde gemäß § 9 Abs. 2 wird wie folgt festgelegt:

1.

Stichprobenentnahme

Es wird in der Beglaubigungsstelle eine Stichprobe von beglaubigten Meßgeräten nach der Kategorie der Prüfstelle gemäß Punkt 3 entsprechend der Gesamtsumme der bereits im laufenden Jahr beglaubigten Meßgeräte entnommen.

2.

Prüfung

Jedes Meßgerät wird von der Eichbehörde auf die Erfüllung der Vorschriften nach § 5 Abs. 1 geprüft und muß diesen entsprechen. Bei der Überprüfung sind die Eichfehlergrenzen heranzuziehen. Entspricht auch nur mindestens ein beglaubigtes Meßgerät nicht den Vorschriften, dürfen Beglaubigungen erst nach der Behebung der Ursache weitergeführt werden.

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten ist unverzüglich über einen solchen Vorfall zu verständigen.

3.

Kategorien der Prüfstellen

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Kategorie der

Prüfstelle A B C D

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Anzahl der Meßgeräte

im Jahr bis 4000 4001-10000 10001-30000 über 30000

Anzahl der Meßgeräte

für kalorische

Energie bis 1000 1001-3000 3001-10000 über 10000

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Durchschnittliche

Anzahl der

Überprüfungen pro

Jahr 2 4 7 10

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Anzahl der zu prüfenden

Meßgeräte pro Jahr 1% 0,8% 0,6% 0,4%