3 V. über geringfügige Baumaßnahmen an Eisenbahnsicherungsanlagen 1994

Maßnahmen geringen Umfanges

No longer in force

§ 3. Erweiterungs-, Erneuerungs- und Umbauten geringen Umfanges sowie Abtragungen an Eisenbahnsicherungsanlagen im Sinne des § 2 sind

1.

die Änderung von mechanischen, elektromechanischen und elektrischen Eisenbahnsicherungsanlagen, sofern die Betriebsart nicht geändert wird (Richtungsbetrieb auf Gleiswechselbetrieb sowie Linksfahren auf Rechtsfahren oder umgekehrt) und der Anlagenumfang (einschließlich Gleisfreimeldeanlagen) weitgehend gleichbleibt;

2.

die Errichtung, die Änderung sowie der Abtrag von Blockstellen in mechanischer, elektromechanischer und elektrischer Technik, sofern die Betriebsart nicht geändert wird (Richtungsbetrieb auf Gleiswechselbetrieb sowie Linksfahren auf Rechtsfahren oder umgekehrt);

3.

die Errichtung und die Änderung von typengenehmigten Streckenblockeinrichtungen, sofern die Betriebsart nicht geändert wird (Richtungsbetrieb auf Gleiswechselbetrieb sowie Linksfahren auf Rechtsfahren oder umgekehrt);

4.

die Errichtung, die Änderung sowie der Abtrag von sicherungstechnischen Zusatztechniken, denen keine sicherheitsrelevanten Aufgaben übertragen sind, wie beispielsweise Bremsprobesignalanlagen, Abfahrtssignalanlagen, Zugführerabfertigungsmeldelampen und Zugnummernmeldeanlagen;

5.

die Errichtung, der Abtrag sowie die Änderung der örtlichen Lage von Verschubsignalen, sofern sie nicht dem Flankenschutz dienen;

6.

die Anpassung von Schutzweglängen an eisenbahnrechtlich genehmigte Dienstvorschriften;

7.

die Änderung von Verschubstraßen bei bestehenden Eisenbahnsicherungsanlagen;

8.

die Errichtung von signalabhängigen Arbeitsstellensicherungsanlagen (SAS);

9.

die Änderung von Signalstandorten und Errichtung von Signalnachahmern, sofern die Betriebsart nicht geändert wird (Richtungsbetrieb auf Gleiswechselbetrieb sowie Linksfahren auf Rechtsfahren oder umgekehrt) und sofern dadurch keine wesentlichen Betriebseinschränkungen erfolgen;

10.

die Errichtung von provisorischen Eisenbahnsicherungsanlagen im Zusammenhang mit Umbauarbeiten an Gleisanlagen oder an Eisenbahnsicherungsanlagen während der Baudurchführung einschließlich deren Änderung und Abtrag;

11.

die Errichtung und die Änderung von typengenehmigten INDUSI-Einrichtungen sowie die Errichtung und der Abtrag von typengenehmigten INDUSI-Einrichtungen zur Sicherung von Langsamfahrstellen.