8 ETG 1992

In forcesince 28 Dec 2022cited 13×
(1)

§ 8. (Verfassungsbestimmung) Beim Betrieb einer elektrischen Anlage oder eines elektrischen Betriebsmittels ist, unter Bedachtnahme auf den Zweck des Betriebes, auf den geringstmöglichen Energieverbrauch zu achten.

(2)

Die Bundesministerin bzw. der Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft kann, um sicherzustellen, daß der Betreiber eines elektrischen Betriebsmittels über jene Informationen verfügt, die es ihm erlauben, den Anforderungen des Abs. 1 zu entsprechen, durch Verordnung bestimmte Arten elektrischer Betriebsmittel bezeichnen, die nur zusammen mit einer Erklärung über ihren spezifischen Energieverbrauch in Verkehr gebracht werden dürfen. In der Verordnung sind Form und Inhalt dieser Erklärung sowie ihre Anbringung zu regeln.

(3)

Die Bundesministerin bzw. der Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft kann, um einen Vergleich gleichartiger elektrischer Betriebsmittel hinsichtlich ihres Energieverbrauches zu ermöglichen, durch Verordnung festlegen, in welcher Form und in welchem Umfang die von Verbraucherorganisationen erstellten zusammenfassenden Informationen über den spezifischen Energieverbrauch aller auf dem inländischen Markt angebotenen elektrischen Betriebsmittel, soweit sie Gegenstand einer Verordnung nach Abs. 2 sind, vom Inverkehrbringer solcher Betriebsmittel zur Einsichtnahme durch den Letztverbraucher bereitzuhalten sind. Hiebei ist auf die technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten der Inverkehrbringer angemessen Rücksicht zu nehmen.

(4)

(Verfassungsbestimmung) Der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten kann durch Verordnung elektrische Betriebsmittel bezeichnen, die nur dann in Verkehr gebracht werden dürfen, wenn ihr spezifischer Energieverbrauch die in dieser Verordnung festgesetzten Grenzwerte nicht überschreitet.

(Anm.: Abs. 5 aufgehoben durch Art. 2 Z 6, BGBl. I Nr. 204/2022)

The 10 that are cited most themselves, of 13.

  • Haushaltsgeräte-VerbrauchsangabenverordnungLaw

    … bei elektrisch betriebenen Haushaltsgeräten (Haushaltsgeräte-Verbrauchsangabenverordnung) Auf Grund des § 8 Abs. 2 des Elektrotechnikgesetzes 1992 - ETG 1992, BGBl. Nr. 106/1993, und des § 32 des Bundesgesetzes gegen den unlauteren …

  • Produkte-Verbrauchsangabenverordnung 2011Law

    … des § 8 Abs. 2 und 4 des Elektrotechnikgesetzes 1992 – ETG 1992, BGBl. Nr. 106/1993, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 136/2001, und 2. des § 69 Abs. 1 der Gewerbeordnung 1994, BGBl. Nr. 194, zuletzt geändert durch …

  • Kühlgeräte-VerbrauchsangabenverordnungLaw

    … -gefriergeräten sowie entsprechenden Kombinationsgeräten (Kühlgeräte-Verbrauchsangabenverordnung) Auf Grund des § 8 Abs. 2 des Elektrotechnikgesetzes 1992 - ETG 1992, BGBl. Nr. 106/1993, und des § 32 des Bundesgesetzes gegen den …

  • Geschirrspüler-VerbrauchsangabenverordnungLaw

    … bei elektrischen Haushaltsgeschirrspülern (Geschirrspüler-Verbrauchsangabenverordnung) Auf Grund des § 8 Abs. 2 des Elektrotechnikgesetzes 1992 - ETG 1992, BGBl. Nr. 106/1993, und des § 32 des Bundesgesetzes gegen den unlauteren …

  • Waschmaschinen-VerbrauchsangabenverordnungLaw

    … Verbrauchsangaben bei elektrischen Haushaltswaschmaschinen (Waschmaschinen-Verbrauchsangabenverordnung) Auf Grund des § 8 Abs. 2 des Elektrotechnikgesetzes 1992 - ETG 1992, BGBl. Nr. 106/1993, und des § 32 des Bundesgesetzes gegen den …

  • Raumklimageräte-VerbrauchsangabenverordnungLaw

    … und Arbeit über Verbrauchsangaben bei Raumklimageräten (Raumklimageräte-Verbrauchsangabenverordnung) Auf Grund § 8 Abs. 2 des Elektrotechnikgesetzes 1992 – ETG 1992, BGBl. Nr. 106/1993, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. …

  • Elektrobacköfen-VerbrauchsangabenverordnungLaw

    … und Arbeit über Verbrauchsangaben bei Elektrobacköfen (Elektrobacköfen-Verbrauchsangabenverordnung) Auf Grund des § 8 Abs. 2 des Elektrotechnikgesetzes 1992 – ETG 1992, BGBl. Nr. 106/1993, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz …

  • Wasch-Trockner-VerbrauchsangabenverordnungLaw

    … elektrischen kombinierten Haushalts-Wasch-Trockenautomaten (Wasch-Trockner-Verbrauchsangabenverordnung) Auf Grund des § 8 Abs. 2 des Elektrotechnikgesetzes 1992 – ETG 1992, BGBl. Nr. 106/1993, und des § 32 des Bundesgesetzes gegen den …

  • Ökodesign-Verordnung 2007Law

    … der §§ 2, 8 Abs. 2 und 8 Abs. 4 des Elektrotechnikgesetzes 1992 – ETG 1992, BGBl. Nr. 106/1993, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 136/2001, und 2. der §§ 69 Abs. 1 und 71 der Gewerbeordnung 1994, BGBl. Nr. 194 (WV), …

  • Vorschaltgeräte-Energieeffizienzverordnung6Law

    § 6. (1) Stellt die Behörde nach § 13 ETG 1992 im Zuge der gesetzlichen Überwachung (§ 8 Abs. 5 ETG 1992) fest, dass die CE-Kennzeichnung unberechtigterweise angebracht wurde, so ist, 1. wenn der Hersteller, sein Bevollmächtigter …