9 FPVO 1993

In forcesince 22 Dec 1993cited 1×
(1)

§ 9. Die zulässige Minusabweichung von der Nennfüllmenge ist wie folgt festgelegt:

Nennfüllmenge Qn | Zulässige Minusabweichungen

Milliliter oder Gramm | in % von Qn | in Milliliter oder Gramm

5 bis | 50 | 9 | –

50 bis | 100 | – | 4,5

100 bis | 200 | 4,5 | –

200 bis | 300 | – | 9

300 bis | 500 | 3 | –

500 bis | 1 000 | – | 15

1 000 bis | 10 000 | 1,5 | –

Bei der Anwendung dieser Tabelle sind berechnete Werte, die in Prozent anzugeben sind, auf Zehntelgramm oder Zehntelmilliliter aufzurunden.

(2)

Die Füllmenge darf im Mittel nicht niedriger sein als die Nennfüllmenge.

(3)

Der Anteil der Fertigpackungen, deren Minusabweichung die in Abs. 1 angegebenen Grenzen überschreitet, muß so niedrig sein, daß das Los von Fertigpackungen den in Anhang 2 festgelegten Vorschriften entspricht.

(4)

Bei der Angabe der Nennfüllmenge in Volumeneinheiten gilt als Bezugstemperatur 20 ºC (ausgenommen tiefgekühlte oder gefrorene Erzeugnisse).

  • VwGH 24.02.2026, Ra 2025/04/0085Decision

    … 1 und § 27 Z 2 und 9 MEG iVm § 9 Fertigpackungsverordnung 1993 nicht glaubhaft gemacht habe. Dabei ging das Verwaltungsgericht auf die vom Revisionswerber ins Treffen geführten Maßnahmen, insbesondere Qualitätshandbücher, …

    24 Feb 2026 · JWT_2025040085_20260224L00