5 Kraftstoffverordnung 1992

No longer in force
(1)

§ 5. Kraftstoffe, die den ÖNORMEN C 1101 oder C 1102 entsprechen, müssen bis zum 1. November 1993 von Kraftstoffen, die der ÖNORM C 1103 entsprechen, visuell unterscheidbar sein. Sie dürfen, unbeschadet des Abs. 2, nur an mit dem Schriftzug „BLEIFREI“ deutlich gekennzeichneten Zapfsäulen an Verbraucher abgegeben werden.

(2)

Kraftstoffe, die den ÖNORMEN C 1101 oder C 1102 entsprechen, dürfen auch an mit den zusätzlichen Hinweisen „MIT BLEIERSATZ“ oder „MIT VERSCHLEISSHEMMENDEN ZUSÄTZEN“ deutlich gekennzeichneten Zapfsäulen an Verbraucher abgegeben werden, wenn sie verschleißhemmende Zusätze im Sinne des § 2 enthalten.

(3)

Kraftstoffe, die der ÖNORM C 1103 und der Maßgabe des § 2 entsprechen, dürfen an Tankstellen nur an mit dem Schriftzug „BLEIFREI“ und den Hinweisen „MIT BLEIERSATZ“ oder „MIT VERSCHLEISSHEMMENDEN ZUSÄTZEN“ deutlich gekennzeichneten Zapfsäulen an Verbraucher abgegeben werden.