19 Schiffszulassungsverordnung

No longer in force

Überprüfung durch die Behörde

(1)

§ 19. Die Überprüfung der Fahrtauglichkeit von Fahrzeugen erfolgt durch die Behörde.

(2)

Die Behörde kann im Einzelfall zur Überprüfung gemäß Abs. 1 Ziviltechniker für Schiffstechnik, anerkannte Klassifikationsgesellschaften oder vom Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr mit Bescheid bestellte, sonst hiefür geeignete Einrichtungen als Sachverständige heranziehen, sofern dies im Interesse der Zweckmäßigkeit, Raschheit oder Einfachheit gelegen ist.

  1. 5 Apr 1990 – 8 Oct 1997earlier wording