11 Eichgebührenverordnung 1988

No longer in force

Tarifarten

(1)

§ 11. Entsprechend dem Ort der Amtshandlung werden folgende Tarifarten unterschieden:

1.

Tarifart 1 für Eichungen am Herstellungs- oder Aufstellungsort der Meßgeräte im Inland gemäß § 34 Z 4 MEG oder für sonstige Amtshandlungen, die nicht im Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen und nicht in einer ständigen Amtsstelle gemäß § 34 Z 1 MEG durchgeführt werden; für Amtshandlungen im Ausland gilt die Tarifart 1 nur dann, wenn die Gebühr mindestens der Zeitgebühr entspricht, andernfalls gilt die Zeitgebühr,

2.

Tarifart 2 für Eichungen und meßtechnische Kontrollen in Abfertigungsstellen gemäß § 34 Z 3 MEG, wenn der Antragsteller alle zur Durchführung der Amtshandlung notwendigen Hilfspersonen und Hilfsmittel selbst beistellt,

3.

Tarifart 3 für Eichungen in ambulanten Amtsstellen gemäß § 34 Z 2 MEG,

4.

Tarifart 4 für Amtshandlungen in ständigen Amtsstellen im Sinne des § 34 Z 1 MEG oder im Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen.

(2)

Von den in den Tarifen A bis J vorgeschriebenen Gebühren ist zu entrichten

1.

bei Tarifart 1 das 1fache,

2.

bei Tarifart 2 das 0,5fache,

3.

bei Tarifart 3 das 0,6fache,

4.

bei Tarifart 4 das 0,6fache,

jedoch gelten die Gebühren gemäß Tarif A, Abschn. I, III, V Abs. 1 und VI, Tarif G, Z 3 und 4, sowie die Tarife L und M unabhängig vom Ort der Amtshandlung.