10 ArtHG

Wertersatz

No longer in forcecited 2×
(1)

§ 10. Statt auf Verfall ist auf die Strafe des Wertersatzes zu erkennen, wenn

1.

im Zeitpunkt der Entscheidung feststeht, daß der Verfall unvollziehbar wäre,

2.

auf Verfall nur deshalb nicht erkannt wird, weil das Eigentumsrecht einer anderen Person berücksichtigt wird.

(2)

Die Höhe des Wertersatzes entspricht dem zweifachen gemeinen Wert des Exemplares, Teiles oder Erzeugnisses im Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung; ist dieser Zeitpunkt nicht feststellbar, so ist der Zeitpunkt der Aufdeckung der strafbaren Handlung maßgebend. Soweit der Wert nicht ermittelt werden kann, ist auf Zahlung eines dem vermutlichen Wert entsprechenden Wertersatzes zu erkennen.

(3)

Der Wertersatz fließt dem Bund zu. Die zufließenden Erlöse sind für Belange des Artenschutzes zu verwenden.

  • VwGH 26.01.2012, 2010/07/0041Decision

    … Auch aus der Einleitung des § 10 leg. cit. ergibt sich, dass der in § 9 Abs. 6 ArtHG geregelte Verfall als Strafe konzipiert ist.

    26 Jan 2012 · JWT_2010070041_20120126X00

  • VwGH Rechtssatz, 2010/07/0041Decision

    26 Jan 2012 · JWR_2010070041_20120126X05