3 IEV

Mengenschwellen für Indirekteinleitungen in öffentliche Kanalisationen

In forcesince 12 Jul 1998cited 5×

§ 3. Eine Indirekteinleitung gemäß § 2 Abs. 2 Z 2 bedarf der wasserrechtlichen Bewilligung, wenn einer der nachstehend genannten Schwellenwerte überschritten (nicht eingehalten) wird:

1.

Erfolgt die Indirekteinleitung in eine öffentliche Kanalisation, deren Abwässer in einer Abwasserreinigungsanlage mit einem wasserrechtlich bewilligten Bemessungswert (§ 1 Abs. 1 der 1. AEV für kommunales Abwasser) von nicht größer als 1 000 EW60 gereinigt werden, so ergibt sich der Schwellenwert für die Tagesfracht eines maßgeblichen gefährlichen Abwasserinhaltsstoffes aus Anlage B. Die Tagesfracht für einen gefährlichen Abwasserinhaltsstoff errechnet sich durch Multiplikation der mitgeteilten Tagesabwassermenge mit der für den Herkunftsbereich des Abwassers verordneten Emissionsbegrenzung einschließlich einer vom Kanalisationsunternehmen zugestandenen Abweichung.

2.

Erfolgt die Indirekteinleitung in eine öffentliche Kanalisation, deren Abwässer in einer Abwasserreinigungsanlage mit einem wasserrechtlich bewilligten Bemessungswert von größer als 1 000 EW60 gereinigt werden, so erhöht sich der Schwellenwert gemäß Z 1 im Verhältnis des Bemessungswertes dieser Abwasserreinigungsanlage zum Bemessungswert 1 000 EW60, höchstens aber auf das

a)

50fache bei einem Bemessungswert der Abwasserreinigungsanlage von nicht größer als 500 000 EW60,

b)

250fache bei einem Bemessungswert der Abwasserreinigungsanlage von größer als 500 000 EW60.

3.

Bei Indirekteinleitung einer Mischung von Wässern gemäß § 1 Abs. 1 ist ein Schwellenwert gemäß Z 1 oder 2 jeweils auf den einem Abwasserherkunftsbereich nach § 4 Abs. 1 oder 2 AAEV angehörenden Teilstrom der Mischung anzuwenden.

  • VwGH 21.06.2022, Ra 2021/07/0090Decision

    … das Entstehen der Bewilligungspflicht einer Indirekteinleitung eine Überschreitung des Schwellenwertes im Sinn des § 3 IEV gefordert. Die Überschreitung des Schwellenwertes bilde daher ein Tatbestandsmerkmal der §§ 137 Abs. 2 Z 5 und …

    21 Jun 2022 · JWT_2021070090_20220621L00

  • VwGH 25.01.2007, 2005/07/0003Decision

    Mit Bescheid vom 10. Juni 2003 erteilte die BH der beschwerdeführenden Partei gemäß § 138 Abs. 2 WRG 1959 iVm § 2 Abs. 2, § 3 Z. 2 und § 7 Abs. 3 der Indirekteinleiterverordnung, BGBl. II Nr. 222/1998 (IEV), den Auftrag, bei der BH …

    25 Jan 2007 · JWT_2005070003_20070125X00

  • VwGH 27.04.2017, Ra 2017/07/0026Decision

    … 5 WRG 1959 und §§ 2 und 3 IEV).

    27 Apr 2017 · JWT_2017070026_20170427L00

  • VwGH 25.06.2008, 2004/04/0035Decision

    … durch den Sachverständigen habe ergeben, dass bei der verfahrensgegenständlichen Anlage die im § 3 der Indirekteinleiterverordnung BGBl. II Nr. 222/1998 genannten Schwellenwerte nicht überschritten werden dürften, sodass eine …

    25 Jun 2008 · JWT_2004040035_20080625X00

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2021/07/0090Decision

    21 Jun 2022 · JWR_2021070090_20220621L02