23 ChemG 1996

Verpackungspflicht

In forcesince 13 Jul 2018cited 3×

§ 23. Gefährliche Stoffe und gefährliche Gemische dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn

1.

ihre Verpackung derart beschaffen ist, dass sie weder bei ihrer bestimmungsgemäßen noch bei einer vorhersehbaren Verwendung eine Gefahr für das Leben oder die Gesundheit von Menschen oder für die Umwelt herbeiführen können, und

2.

die in der CLP-V (Titel IV) festgelegten Regelungen eingehalten werden.

  • Chemikalienverordnung 19991Law

    … die Anforderungen an die Verpackung gefährlicher Stoffe und gefährlicher Zubereitungen (§ 23 ChemG 1996), 4. die Kennzeichnung von gefährlichen Stoffen und gefährlichen Zubereitungen (§ 24 ChemG 1996), 5. besondere …

  • Biozid-Produkte-Gesetz2324Law

    … der Stoff gemäß den §§ 21 und 23 bis 25 ChemG 1996 und den darauf beruhenden Verwaltungsakten eingestuft, gekennzeichnet und verpackt ist und das Sicherheitsdatenblatt vorliegt. (2) Der Verantwortliche gemäß § 27 ChemG 1996, der den …

  • Pflanzenschutzmittelverordnung 20118Law

    § 8. Pflanzenschutzmittel gemäß § 23 des Chemikaliengesetzes 1996 haben den darin festgelegten Anforderungen zu entsprechen. Ansonsten dürfen Pflanzenschutzmittel nur in unbeschädigten und sicheren Fertigpackungen in Verkehr gebracht …