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In forcesince 25 May 2018

Bundesgesetz über Suchtgifte, psychotrope Stoffe und Drogenausgangsstoffe (Suchtmittelgesetz – SMG)

[CELEX-Nr.: 392L0109, 393L0046]

Der Nationalrat hat beschlossen:

Inhaltsverzeichnis1. Hauptstück Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

Anwendungsbereich, Begriff Suchtmittel … | § 1

Suchtgifte … | § 2

psychotrope Stoffe … | § 3

Drogenausgangsstoffe … | § 4

2.

Hauptstück Suchtmittel1. Abschnitt Verkehr und Gebarung mit Suchtmitteln

Beschränkungen … | § 5

Erzeugung, Verarbeitung, Umwandlung, Erwerb und Besitz … | § 6

Anbau von Pflanzen der Gattung Cannabis zwecks Gewinnung von Suchtgift für die Herstellung von Arzneimitteln … | § 6a

Abgabe durch Apotheken … | § 7

Ärztliche Behandlung, Verschreibung und Abgabe … | § 8

Opioid-Substitutionsbehandlung … :::::::: | § 8a

Sicherungsmaßnahmen … | § 9

Verordnung … | § 10

2.

Abschnitt

Gesundheitsbezogene Maßnahmen bei Suchtgiftmißbrauch … | §§ 11 ff.

3.

Abschnitt

Einrichtungen und Vereinigungen mit Betreuungsangebot für Personen im Hinblick auf Suchtgiftmißbrauch … | §§ 15 f.

3.

Hauptstück Verkehr und Gebarung mit Drogenausgangsstoffen

Vorkehrungen der Wirtschaftsbeteiligten … | § 17

Auskunfterteilung durch Wirtschaftsbeteiligte … | § 18

Überwachung … | § 19f

Sicherstellung und Beschlagnahme … | § 21

Verhältnis zum Chemikaliengesetz … | § 22

4.

Hauptstück Überwachung des Verkehrs und der Gebarung mit Suchtmitteln und Drogenausgangsstoffen, Suchtmittel-Datenverarbeitung und Information

Überwachung des Verkehrs und der Gebarung mit Suchtmitteln und Drogenausgangsstoffen | § 23

Suchtmittel-Datenevidenz (Anm.: Suchtmittel-Datenverarbeitung) … | § 24

Meldungen an das Suchtmittelregister … | § 24a

Meldungen an das bundesweite Substitutionsregister … | § 24b

Meldungen und Übermittlungen betreffend suchtgiftbezogene Todesfälle … | § 24c

Datenverarbeitung für statistische und wissenschaftliche Untersuchungen … | § 24d

Einrichtung und Betrieb des Suchtmittelregisters und des bundesweiten Substitutionsregisters … | § 25

Datenübermittlung … | § 26

Information … | § 26a

5.

Hauptstück Strafrechtliche Bestimmungen und Verfahrensvorschriften1. Abschnitt Gerichtliche Strafbestimmungen für Suchtgifte

Unerlaubter Umgang mit Suchtgiften … | § 27

Vorbereitung von Suchtgifthandel … | § 28

Suchtgifthandel … | § 28a

Grenzmenge für Suchtgifte … | § 28b

2.

Abschnitt Gerichtliche Strafbestimmungen für psychotrope Stoffe

Unerlaubter Umgang mit psychotropen Stoffen … | § 30

Vorbereitung des Handels mit psychotropen Stoffen … | § 31

Handel mit psychotropen Stoffen … | § 31a

Grenzmenge für psychotrope Stoffe … | § 31b

3.

Abschnitt Gerichtliche Strafbestimmungen für Drogenausgangsstoffe

Unerlaubter Umgang mit Drogenausgangsstoffen … | § 32

4.

Abschnitt Weitere strafrechtliche Bestimmungen

Zusammentreffen mit Finanzvergehen … | § 33

Einziehung … | § 34

Vorläufiger Rücktritt von der Verfolgung durch die Staatsanwaltschaft … | § 35

Überwachung der gesundheitsbezogenen Maßnahme und Durchführung der Bewährungshilfe … | § 36

Vorläufige Einstellung durch das Gericht … | § 37

Nachträgliche Fortsetzung des Strafverfahrens, endgültiger Rücktritt von der Verfolgung und endgültige Einstellung des Strafverfahrens … | § 38

Aufschub des Strafvollzuges … | § 39

Nachträgliche bedingte Strafnachsicht und Absehen vom Widerruf … | § 40

Kostentragung … | § 41

Auskunftsbeschränkung … | § 42

5.

Abschnitt

Befugnisse der Sicherheitsbehörden, der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes und | § 43

6.

Abschnitt

Verwaltungsstrafbestimmungen… … | § 44 f

6.

Hauptstück

Schluß-, Inkrafttretens- und Übergangsbestimmungen … | §§ 45 ff.

  • Suchtmittelgesetz1245Law

  • abbr:at=Drogenausgangsstoffe (the document of this name that we hold has no such provision)