Bundesgesetz über Suchtgifte, psychotrope Stoffe und Drogenausgangsstoffe (Suchtmittelgesetz – SMG)
[CELEX-Nr.: 392L0109, 393L0046]
Der Nationalrat hat beschlossen:
Inhaltsverzeichnis1. Hauptstück Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
Anwendungsbereich, Begriff Suchtmittel … | § 1
Suchtgifte … | § 2
psychotrope Stoffe … | § 3
Drogenausgangsstoffe … | § 4
Hauptstück Suchtmittel1. Abschnitt Verkehr und Gebarung mit Suchtmitteln
Beschränkungen … | § 5
Erzeugung, Verarbeitung, Umwandlung, Erwerb und Besitz … | § 6
Anbau von Pflanzen der Gattung Cannabis zwecks Gewinnung von Suchtgift für die Herstellung von Arzneimitteln … | § 6a
Abgabe durch Apotheken … | § 7
Ärztliche Behandlung, Verschreibung und Abgabe … | § 8
Opioid-Substitutionsbehandlung … :::::::: | § 8a
Sicherungsmaßnahmen … | § 9
Verordnung … | § 10
Abschnitt
Gesundheitsbezogene Maßnahmen bei Suchtgiftmißbrauch … | §§ 11 ff.
Abschnitt
Einrichtungen und Vereinigungen mit Betreuungsangebot für Personen im Hinblick auf Suchtgiftmißbrauch … | §§ 15 f.
Hauptstück Verkehr und Gebarung mit Drogenausgangsstoffen
Vorkehrungen der Wirtschaftsbeteiligten … | § 17
Auskunfterteilung durch Wirtschaftsbeteiligte … | § 18
Überwachung … | § 19f
Sicherstellung und Beschlagnahme … | § 21
Verhältnis zum Chemikaliengesetz … | § 22
Hauptstück Überwachung des Verkehrs und der Gebarung mit Suchtmitteln und Drogenausgangsstoffen, Suchtmittel-Datenverarbeitung und Information
Überwachung des Verkehrs und der Gebarung mit Suchtmitteln und Drogenausgangsstoffen | § 23
Suchtmittel-Datenevidenz (Anm.: Suchtmittel-Datenverarbeitung) … | § 24
Meldungen an das Suchtmittelregister … | § 24a
Meldungen an das bundesweite Substitutionsregister … | § 24b
Meldungen und Übermittlungen betreffend suchtgiftbezogene Todesfälle … | § 24c
Datenverarbeitung für statistische und wissenschaftliche Untersuchungen … | § 24d
Einrichtung und Betrieb des Suchtmittelregisters und des bundesweiten Substitutionsregisters … | § 25
Datenübermittlung … | § 26
Information … | § 26a
Hauptstück Strafrechtliche Bestimmungen und Verfahrensvorschriften1. Abschnitt Gerichtliche Strafbestimmungen für Suchtgifte
Unerlaubter Umgang mit Suchtgiften … | § 27
Vorbereitung von Suchtgifthandel … | § 28
Suchtgifthandel … | § 28a
Grenzmenge für Suchtgifte … | § 28b
Abschnitt Gerichtliche Strafbestimmungen für psychotrope Stoffe
Unerlaubter Umgang mit psychotropen Stoffen … | § 30
Vorbereitung des Handels mit psychotropen Stoffen … | § 31
Handel mit psychotropen Stoffen … | § 31a
Grenzmenge für psychotrope Stoffe … | § 31b
Abschnitt Gerichtliche Strafbestimmungen für Drogenausgangsstoffe
Unerlaubter Umgang mit Drogenausgangsstoffen … | § 32
Abschnitt Weitere strafrechtliche Bestimmungen
Zusammentreffen mit Finanzvergehen … | § 33
Einziehung … | § 34
Vorläufiger Rücktritt von der Verfolgung durch die Staatsanwaltschaft … | § 35
Überwachung der gesundheitsbezogenen Maßnahme und Durchführung der Bewährungshilfe … | § 36
Vorläufige Einstellung durch das Gericht … | § 37
Nachträgliche Fortsetzung des Strafverfahrens, endgültiger Rücktritt von der Verfolgung und endgültige Einstellung des Strafverfahrens … | § 38
Aufschub des Strafvollzuges … | § 39
Nachträgliche bedingte Strafnachsicht und Absehen vom Widerruf … | § 40
Kostentragung … | § 41
Auskunftsbeschränkung … | § 42
Abschnitt
Befugnisse der Sicherheitsbehörden, der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes und | § 43
Abschnitt
Verwaltungsstrafbestimmungen… … | § 44 f
Hauptstück
Schluß-, Inkrafttretens- und Übergangsbestimmungen … | §§ 45 ff.