Verbot von Cadmium
§ 1. Die Verwendung von Cadmium und von Cadmiumverbindungen ist verboten:
zur Herstellung von Farben, Lacken und Anstrichmitteln, ausgenommen von solchen Zubereitungen, die zur Färbung von Glas, Keramik oder Email mit Hilfe eines Schmelz- oder Brennverfahrens bestimmt sind;
zur Einfärbung oder Stabilisierung von Kunststoffen; als Kunststoffe gelten nicht Pigmentpräparationen
(„master batches'');
zur Behandlung oder Beschichtung von Metalloberflächen (Vercadmierung).
Farben, Lacke und Anstrichmittel (Abs. 1 Z 1), die Cadmium oder Cadmiumverbindungen enthalten, dürfen nicht in Verkehr gesetzt werden, wenn der Masseanteil an Cadmium 0,01% übersteigt; hievon abweichend ist in Zinkstaubfarben mit hohem Zinkgehalt (über 60%) ein Masseanteil bis zu 0,1% zulässig.
Das Inverkehrsetzen von galvanisch oder feuerverzinkten Metallerzeugnissen durch Hersteller oder Importeure ist verboten, wenn der Masseanteil an Cadmium in der Verzinkung die folgenden Werte übersteigt:
ab 1. Jänner 1994 0,1%,
ab 1. Jänner 1998 0,025%.
Das Inverkehrsetzen von Fertigwaren, die Cadmium oder Cadmiumverbindungen aufgrund einer Verwendung im Sinne des Abs. 1 Z 2 oder 3 enthalten, durch Hersteller und Importeure ist verboten, soferne nicht die Verwendung, die Fertigwaren oder deren cadmiumhaltige Bestandteile unter eine der nachstehenden Ausnahmen fallen.