4 Verbot von 1,1,1-Trichlorethan und Tetrachlorkohlenstoff

No longer in force

Verbotene Ersatzstoffe; Meldepflichten

(1)

§ 4. Es ist verboten, die Verwendung von 1,1,1-Trichlorethan durch den Einsatz eines der folgenden Stoffe als solchen oder als Bestandteil einer Zubereitung zu vermeiden:

Dichlormethan (Methylenchlorid)

Trichlorethen (Trichlorethylen)

Tetrachlorethen (Perchlorethylen)

(2)

Von Abs. 1 sind jene Anwendungsbereiche ausgenommen, in denen die Voraussetzungen für eine weitere Verwendung von 1,1,1-Trichlorethan (§ 3 Abs. 1) vorliegen, dieses jedoch nicht mehr verfügbar ist und nur durch einen der in Abs. 1 genannten Stoffe ersetzt werden kann.

(3)

Wer 1,1,1-Trichlorethan als solches oder als Bestandteil von Zubereitungen verwendet, hat dem Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie für jedes Kalenderjahr bis spätestens drei Monate nach dessen Ablauf schriftlich zu melden:

1.

die Menge (Gewicht und Volumen) des verwendeten 1,1,1-Trichlorethans,

2.

ob und gegebenenfalls, in welcher Menge die in Abs. 1 genannten Stoffe jeweils Verwendung gefunden haben.