3 Verbot von 1,1,1-Trichlorethan und Tetrachlorkohlenstoff

No longer in force
(1)

§ 3. Von § 1 Abs. 1 Z 2 ausgenommen ist die Verwendung von 1,1,1-Trichlorethan in geschlossenen Anlagen, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

1.

die Anlage dient jedenfalls nicht der Oberflächenreinigung oder der Reinigung von Textilien,

2.

die Anlage entspricht der CKW-Anlagen-Verordnung 1994, BGBl. Nr. 865/1994, und

3.

eine Freisetzung von 1,1,1-Trichlorethan ist ausgeschlossen.

(2)

Die für die gemäß Abs. 1 zulässigen Verwendungen von Stoffen und Zubereitungen, die 1,1,1-Trichlorethan in einer Konzentration von 0,1 Masseprozent oder mehr enthalten, erforderlichen Mengen dürfen eingeführt, vorrätig gehalten und abgegeben werden, wenn sie, unbeschadet weiterer Kennzeichnungsbestimmungen, gut leserlich und unzerstörbar mit der folgenden Aufschrift gekennzeichnet sind: „Nur zur Verwendung in Industrieanlagen''.

(3)

(Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 461/1998)