§ 3. Für die in § 2 genannten Abfälle, die konditioniert oder speziell behandelt wurden, kann im Einzelfall der Nachweis der Ungefährlichkeit im Hinblick auf die öffentlichen Interessen gemäß § 1 Abs. 3 des Abfallwirtschaftsgesetzes erbracht werden. Für den Nachweis der Ungefährlichkeit ist die spezifische Beschaffenheit (z. B. Konzentration der toxischen oder wassergefährdenden Bestandteile und deren Eluationsverhalten) maßgeblich.
3 Festsetzung gefährlicher Abfälle
No longer in force
- 15 Feb 1991 – 1 Mar 1998earlier wording