, StrSchG

No longer in force

Bundesgesetz über Maßnahmen zum Schutz des Lebens oder der Gesundheit von Menschen einschließlich ihrer Nachkommenschaft vor Schäden durch ionisierende Strahlen (Strahlenschutzgesetz – StrSchG)

Inhaltsverzeichnis

Paragraf | Gegenstand / Bezeichnung

I.

TEIL Allgemeine Bestimmungen

§ 1. | Anwendungsbereich

§ 2. | Begriffsbestimmungen

§ 3. | Strahlenschutzrechtliche Verwaltungstätigkeiten nach anderen Rechtsvorschriften

§ 4. | Einwirkungen ionisierender Strahlen auf den menschlichen Körper

II.

TEIL Bewilligungserfordernisse und Meldebestimmungen

§ 5. | Errichtung und Erprobung von Anlagen

§ 6. | Betrieb von Anlagen, die einer Errichtungsbewilligung bedürfen

§ 7. | Betrieb von Anlagen, die keiner Errichtungsbewilligung bedürfen

§ 8. | Änderung oder Erweiterung von Anlagen

§ 9. | Wechsel des Inhabers einer Anlage

§ 10. | Sonstiger Umgang mit Strahlenquellen

§ 10a. | Meldung der Ein-, Aus- und Durchfuhr radioaktiver Stoffe

§ 11. | Vorschreibung weiterer Auflagen

§ 12. | Erlöschen von Bewilligungen

§ 13. | Ausnahmen von der Bewilligungspflicht

§ 13a. | Freigabe

§ 14. | Verlust der Verlässlichkeit

§ 15. | Anwesenheitspflicht

§ 16. | Wechsel in der Person des Strahlenschutzbeauftragten

§§ 17. und 18. | Überwachung von Strahlenbetrieben; Untersagung des Betriebes und Maßnahmen bei unmittelbar drohender Gefahr (Anm.: Überprüfung des Umgangs mit Strahlenquellen)

§§ 19. und 20. | Zulassung von Bauarten

§ 20a. | Bauartzulassung bei Medizinprodukten

§ 20b. | Änderung und Widerruf einer Bauartzulassung

§ 21. | Antragsteller hinsichtlich Bauartzulassung

§ 22. | Bauartschein

§ 23. | Verkehr mit radioaktiven Stoffen; Ein-, Aus- und Durchfuhr

§ 24. | Aufzeichnungspflichten

§ 25. | Meldepflicht

§ 26. | Verlust und Fund radioaktiver Stoffe

§ 26a. | Vorsätzlicher rechtswidriger Umgang mit radioaktiven Stoffen

§ 26b. | Besondere Regelungen für den Umgang mit Strahlenquellen im militärischen Bereich

III.

Teil Schutzbestimmungen

§§ 27. bis 29. | Allgemeine Strahlenschutzvorschriften

| Gesundheitliche Eignung beruflich strahlenexponierter Personen; ärztliche und physikalische Kontrolle

§§ 30. bis 33. | Ärztliche Untersuchungen

§ 34. | Physikalische Kontrolle; Anforderungen an Dosismessstellen

§ 34a. | Anerkennung der Gleichwertigkeit ausländischer akkreditierter Stellen

§ 35. | Ermächtigte Ärzte

| Zentrale Strahlenschutzregister

§ 35a. | Zentrales Dosisregister

§ 35b. | Zentrales Strahlenquellen-Register

§ 35c. | Zentrales Bewilligungsregister

§ 35d. | Zentrales Störfallregister

§ 35e. | Festlegungen hinsichtlich der Zentralen Register

§ 35f. | Strahlenschutzpass

§ 36. | Besondere Strahlenschutzvorschriften

§ 36a. | Strahlenschutzkommission

IIIa. TEIL Radioaktive Abfälle

§ 36b | Grundsätze für die Beseitigung von radioaktiven Abfällen; Nationales Entsorgungsprogramm

§ 36c. | Maßnahmen zur Beseitigung von radioaktiven Abfällen

IIIb. TEIL Schutz vor natürlichen Strahlenquellen bei Arbeiten

§ 36d. | Dosisbegrenzung

§ 36e. | Dosisminimierung

§ 36f. | Anforderungen bei Arbeiten unter Einwirkung terrestrischer Strahlung

| Schutz der Bevölkerung bei natürlich vorkommenden radioaktiven Stoffen

§ 36g. | Überwachungsbedürftige Rückstände

§ 36h. | Entlassung von Rückständen aus der Überwachung

§ 36i. | Entfernen von radioaktiven Verunreinigungen von Grundstücken

§ 36j. | Überwachung sonstiger Materialien

§ 36k. | Schutz des fliegenden Personals vor Exposition durch kosmische Strahlung

IV.

TEIL Interventionen; behördliche Überwachung des Radioaktivitätsgehaltes in Umwelt und Waren sowie Abschätzung der Bevölkerungsdosen

§ 36l. | Anwendungsbereich für und Durchführung von Interventionen

§ 37. | Behördliche Überwachung auf großräumige radioaktive Kontaminationen und Ermittlung des Radioaktivitätsgehaltes

§ 38. | Interventionsmaßnahmen bei radioaktiver Kontamination bzw. einer sonstigen radiologischen Notstandssituation

§ 38a. | Behördliche Nachschau und Überprüfungen

IVa. TEIL Schutz der Bevölkerung vor natürlichen radioaktiven Stoffen

§ 38b. | Erhöhte Radonkonzentration in Wohnräumen

V.

TEIL

§ 39. | Strafbestimmungen, Beschlagnahme, Verfall

VI.

TEIL Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 40. | Übergangsbestimmungen

§ 41. | Zuständigkeiten

§ 41a. | Verordnungen

§ 42. | In-Kraft-Treten

§ 43. | Vollziehung