Bundesgesetz über Maßnahmen zum Schutz des Lebens oder der Gesundheit von Menschen einschließlich ihrer Nachkommenschaft vor Schäden durch ionisierende Strahlen (Strahlenschutzgesetz – StrSchG)
Inhaltsverzeichnis
Paragraf | Gegenstand / Bezeichnung
TEIL Allgemeine Bestimmungen
§ 1. | Anwendungsbereich
§ 2. | Begriffsbestimmungen
§ 3. | Strahlenschutzrechtliche Verwaltungstätigkeiten nach anderen Rechtsvorschriften
§ 4. | Einwirkungen ionisierender Strahlen auf den menschlichen Körper
TEIL Bewilligungserfordernisse und Meldebestimmungen
§ 5. | Errichtung und Erprobung von Anlagen
§ 6. | Betrieb von Anlagen, die einer Errichtungsbewilligung bedürfen
§ 7. | Betrieb von Anlagen, die keiner Errichtungsbewilligung bedürfen
§ 8. | Änderung oder Erweiterung von Anlagen
§ 9. | Wechsel des Inhabers einer Anlage
§ 10. | Sonstiger Umgang mit Strahlenquellen
§ 10a. | Meldung der Ein-, Aus- und Durchfuhr radioaktiver Stoffe
§ 11. | Vorschreibung weiterer Auflagen
§ 12. | Erlöschen von Bewilligungen
§ 13. | Ausnahmen von der Bewilligungspflicht
§ 13a. | Freigabe
§ 14. | Verlust der Verlässlichkeit
§ 15. | Anwesenheitspflicht
§ 16. | Wechsel in der Person des Strahlenschutzbeauftragten
§§ 17. und 18. | Überwachung von Strahlenbetrieben; Untersagung des Betriebes und Maßnahmen bei unmittelbar drohender Gefahr (Anm.: Überprüfung des Umgangs mit Strahlenquellen)
§§ 19. und 20. | Zulassung von Bauarten
§ 20a. | Bauartzulassung bei Medizinprodukten
§ 20b. | Änderung und Widerruf einer Bauartzulassung
§ 21. | Antragsteller hinsichtlich Bauartzulassung
§ 22. | Bauartschein
§ 23. | Verkehr mit radioaktiven Stoffen; Ein-, Aus- und Durchfuhr
§ 24. | Aufzeichnungspflichten
§ 25. | Meldepflicht
§ 26. | Verlust und Fund radioaktiver Stoffe
§ 26a. | Vorsätzlicher rechtswidriger Umgang mit radioaktiven Stoffen
§ 26b. | Besondere Regelungen für den Umgang mit Strahlenquellen im militärischen Bereich
Teil Schutzbestimmungen
§§ 27. bis 29. | Allgemeine Strahlenschutzvorschriften
| Gesundheitliche Eignung beruflich strahlenexponierter Personen; ärztliche und physikalische Kontrolle
§§ 30. bis 33. | Ärztliche Untersuchungen
§ 34. | Physikalische Kontrolle; Anforderungen an Dosismessstellen
§ 34a. | Anerkennung der Gleichwertigkeit ausländischer akkreditierter Stellen
§ 35. | Ermächtigte Ärzte
| Zentrale Strahlenschutzregister
§ 35a. | Zentrales Dosisregister
§ 35b. | Zentrales Strahlenquellen-Register
§ 35c. | Zentrales Bewilligungsregister
§ 35d. | Zentrales Störfallregister
§ 35e. | Festlegungen hinsichtlich der Zentralen Register
§ 35f. | Strahlenschutzpass
§ 36. | Besondere Strahlenschutzvorschriften
§ 36a. | Strahlenschutzkommission
IIIa. TEIL Radioaktive Abfälle
§ 36b | Grundsätze für die Beseitigung von radioaktiven Abfällen; Nationales Entsorgungsprogramm
§ 36c. | Maßnahmen zur Beseitigung von radioaktiven Abfällen
IIIb. TEIL Schutz vor natürlichen Strahlenquellen bei Arbeiten
§ 36d. | Dosisbegrenzung
§ 36e. | Dosisminimierung
§ 36f. | Anforderungen bei Arbeiten unter Einwirkung terrestrischer Strahlung
| Schutz der Bevölkerung bei natürlich vorkommenden radioaktiven Stoffen
§ 36g. | Überwachungsbedürftige Rückstände
§ 36h. | Entlassung von Rückständen aus der Überwachung
§ 36i. | Entfernen von radioaktiven Verunreinigungen von Grundstücken
§ 36j. | Überwachung sonstiger Materialien
§ 36k. | Schutz des fliegenden Personals vor Exposition durch kosmische Strahlung
TEIL Interventionen; behördliche Überwachung des Radioaktivitätsgehaltes in Umwelt und Waren sowie Abschätzung der Bevölkerungsdosen
§ 36l. | Anwendungsbereich für und Durchführung von Interventionen
§ 37. | Behördliche Überwachung auf großräumige radioaktive Kontaminationen und Ermittlung des Radioaktivitätsgehaltes
§ 38. | Interventionsmaßnahmen bei radioaktiver Kontamination bzw. einer sonstigen radiologischen Notstandssituation
§ 38a. | Behördliche Nachschau und Überprüfungen
IVa. TEIL Schutz der Bevölkerung vor natürlichen radioaktiven Stoffen
§ 38b. | Erhöhte Radonkonzentration in Wohnräumen
TEIL
§ 39. | Strafbestimmungen, Beschlagnahme, Verfall
TEIL Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 40. | Übergangsbestimmungen
§ 41. | Zuständigkeiten
§ 41a. | Verordnungen
§ 42. | In-Kraft-Treten
§ 43. | Vollziehung