The 10 that are cited most themselves, of 29.
Einkommensteuergesetz 198822Law
… dar, soweit sie jährlich insgesamt nicht höher sind als die Studienbeihilfe nach Selbsterhalt gemäß § 31 Abs. 4 des Studienförderungsgesetzes 1992. Die Befreiung gemäß § 3 Abs. 1 Z 3 lit. e bleibt davon unberührt. b) Einkünfte …
VwGH 22.03.1995, 94/12/0360Decision
22 Mar 1995 · JWT_1994120360_19950322X00
VwGH 15.05.2002, 97/12/0261Decision
… eine gerichtliche Entscheidung nicht zu ersetzen vermöge und dass dieser Vergleich nicht zu einer Berechnung gemäß § 31 Abs. 2 StudFG berechtige. Der nach dieser Bestimmung erforderliche Nachweis sei nur erbracht, wenn das zuständige …
15 May 2002 · JWT_1997120261_20020515X00
VwGH 14.07.2011, 2009/10/0177Decision
… im Instanzenzug ergangenen Bescheid sprach der Bundesminister für Wissenschaft und Forschung - gestützt auf §§ 31 Abs. 4, 49 Abs. 3 und 51 Abs. 1 Z. 3 Studienförderungsgesetz 1992 (StudFG) - aus, dass der Anspruch des …
14 Jul 2011 · JWT_2009100177_20110714X00
VwGH 15.07.2024, Ra 2021/10/0059Decision
… in der rechtlichen Beurteilung offen, aus welcher dieser Annahmen rechtlich abzuleiten sei, dass der Betrag gemäß § 31 Abs. 4 StudFG im Revisionsfall überschritten werde. Insbesondere wird in keiner Weise offen gelegt, von welchem …
15 Jul 2024 · JWT_2021100059_20240715L00
VwGH 21.12.2016, Ro 2015/10/0012Decision
… Dabei ist bezüglich der zumutbaren Eigenleistung gemäß § 31 Abs. 4 StudFG vorerst von den Angaben des Studierenden gemäß § 12 Abs. 3 leg. cit. über das Einkommen während des Studienjahres, für das Studienbeihilfe begehrt wird, …
21 Dec 2016 · JWT_2015100012_20161221J00
VwGH 15.12.2011, 2011/10/0012Decision
… wie vom Beschwerdeführer weiters ins Treffen geführt - anstelle der zumutbaren Unterhaltsleistung des Vaters gemäß § 30 Abs. 2 Z. 1 iVm § 31 Abs. 2 StudFG den nach dem Beschwerdevorbringen vom Vater tatsächlich geleisteten Unterhalt …
15 Dec 2011 · JWT_2011100012_20111215X00
VfGH 10.06.2002, B1326/01Decision
3.2. Weiters habe die belangte Behörde §31 Abs2 StudFG einen gleichheitswidrigen Inhalt unterstellt: Die Beschwerdeführerin erfülle die Voraussetzungen des ersten Satzes dieser Bestimmung, unter denen von einer geringeren zumutbaren …
10 Jun 2002 · JFT_09979390_01B01326_2_00
VwGH 18.12.2006, 2005/05/0319Decision
… hiezu beispielsweise § 31 Studienförderungsgesetz 1992). Aus der Anordnung im § 27 Abs. 4 WWFSG 1989, wonach bei aufrechten Ehen oder Lebensgemeinschaften die Einkünfte beider Partner bei Berechnung des Einkommens zu Grunde zu legen …
18 Dec 2006 · JWT_2005050319_20061218X00
VwGH 21.12.2021, Ro 2020/10/0013Decision
… resultierende Bemessungsgrundlage betrage somit € 25.036,-- (€ 27.386,-- minus € 2.350,--), woraus sich gemäß § 31 Abs. 1 StudFG eine zumutbare Unterhaltsleistung der Eltern in der Höhe von € 1.829,65 ergebe.
21 Dec 2021 · JWT_2020100013_20211221J00