5 UOG

Leitung der Sitzung

No longer in forcecited 9×
(1)

§ 5. Die Sitzungen sind vom Vorsitzenden zu leiten.

(2)

Der Vorsitzende bestimmt die Reihenfolge der Mitteilungen und Verhandlungsgegenstände auf Grund der Tagesordnung, erteilt das Wort, er stellt die Beschlußfähigkeit des Kollegialorgans fest, prüft die Vertretung von verhinderten Mitgliedern und verkündet die Beschlüsse des Kollegialorgans.

(3)

Der Vorsitzende eröffnet und schließt die Sitzung, er kann sie unterbrechen und vertagen. Dem Vorsitzenden obliegt die Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit in der Sitzung. Er kann „zur Sache“ oder „zur Ordnung“ rufen; nötigenfalls kann er auch das Wort entziehen. Wenn er dies für erforderlich hält, kann er an die Wahrung des Amtsgeheimnisses bzw. an die Verschwiegenheitspflicht aller Mitglieder erinnern.

  • VfGH 15.06.1993, B1392/90Decision

    … in Widerspruch zu Gesetzen und Verordnungen stehen, verpflichtet - zugestellt worden sei, unter Zitierung des §5 Abs7 UOG damit begründet, daß es sich beim Rektor und beim Akademischen Senat um "unmittelbar betroffene Organe" handle. …

    15 Jun 1993 · JFT_10069385_90B01392_00

  • OGH 25.04.1978, 4Ob9/78Decision

    … auch für die weiteren Vorgesetzten; nur das Aufsichtsrecht des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung nach § 5 UOG greife in diesen selbständigen (autonomen) Wirkungsbereich der Universität ein.

    25 Apr 1978 · JJT_19780425_OGH0002_0040OB00009_7800000_000

  • VfGH 16.10.1985, B719/84; B720/84Decision

    … Gemäß §5 Abs1 UOG erstreckt sich das Aufsichtsrecht des Bundes darauf, daß bei Besorgung der Angelegenheiten des selbständigen Wirkungsbereiches der Universitäten die Gesetze und Verordnungen nicht verletzt werden; das Aufsichtsrecht …

    16 Oct 1985 · JFT_10148984_84B00719_00

  • VfGH 08.05.1980, G117/78Decision

    … der durch den Gesetzgeber auf breitester Basis, nämlich für den ganzen Bereich aufsichtsbehördlicher Verfahren nach §5 UOG, vorgesehenen Rechtskontrolle bestehe nicht. Der beschwerdeführenden Partei müsse ungeachtet der …

    8 May 1980 · JFT_10199492_78G00117_00

  • VwGH 24.06.1992, 92/12/0067Decision

    § 5 Abs. 3 UOG lautet:

    24 Jun 1992 · JWT_1992120067_19920624X00

  • VfGH Rechtssatz, B1392/90Decision

    … Abs2 B-VG geschehen ist; eine Ermächtigung, von der der Bundesgesetzgeber in Bezug auf Organe der Universitäten in §5 Abs7 UOG Gebrauch gemacht hat. Die Beschwerdelegitimation der Universität Wien gegen den Bescheid des Bundesministers …

    15 Jun 1993 · JFR_10069385_90B01392_01

  • VwGH Rechtssatz, 92/12/0067Decision

    … Das Fakultätskollegium der Universität ist daher zu einer "Organbeschwerde" iSd § 5 Abs 7 UOG auch im Falle der Verweigerung der im § 8 StudFG vorgesehenen Genehmigung durch den BMWF nicht legitimiert.

    24 Jun 1992 · JWR_1992120067_19920624X01

  • VfGH Rechtssatz, G117/78Decision

    8 May 1980 · JFR_10199492_78G00117_01

  • VwGH Rechtssatz, 2887/76Decision

    Kein Rechtssatz, jedoch Vermerk: hier Beschwerdeführung gem § 5 Abs 6 UOG.

    22 Feb 1978 · JWR_1976002887_19780222X09