5 Prüfungstaxengesetz

In forcesince 1 Nov 2022cited 1×
(1)

§ 5. Die in den Anlagen I, Ia, II und III angeführten Beträge erhöhen sich jeweils zum 1. September eines Jahres um den Hundertsatz, um den der Referenzbetrag gemäß § 3 Abs. 4 des Gehaltsgesetzes 1956 – GehG, BGBl. Nr. 54/1956, in dem dem jeweiligen 1. September vorangegangenen Jahr ansteigt.

(2)

Ergeben sich bei der Ermittlung der Beträge gemäß Abs. 1 Beträge, die nicht durch 10 Cent teilbar sind, sind Restbeträge von weniger als 5 Cent zu vernachlässigen und Restbeträge von 5 Cent und mehr auf volle 10 Cent aufzurunden („kaufmännische Rundung“). Der Berechnung einer allfälligen Erhöhung sind jedoch die ungerundeten Beträge zu Grunde zu legen.

  • Gehaltsgesetz 1956175Law

    … 4 in der Fassung des Art. 2 Z 11 lit. a des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 164/2015 mit 1. September 2015, wobei § 5 Prüfungstaxengesetz und § 170a Abs. 1 in den bis zum Ablauf des 31. Dezember 2015 geltenden Fassungen auf die in dieser …