4 DMSG

Erhaltungspflicht, Verbot der Zerstörung und Veränderung von Denkmalen

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(1)

§ 4. Eigentümerinnen und Eigentümer sind verpflichtet, geschützte Denkmale so weit in einem ordnungsgemäßen Zustand zu halten, soweit dies einem bestehenden Baukonsens entspricht und dies für die geschichtliche, künstlerische oder sonstige kulturelle Bedeutung erforderlich und der tatsächlichen oder möglichen Ertragsfähigkeit oder sonstigen Verwertbarkeit des Denkmals angemessen ist.

(2)

Die Zerstörung und die Veränderung von Denkmalen, die unter Schutz stehen, sind ohne Bewilligung des Bundesdenkmalamtes verboten. Eine Zerstörung ist jede Maßnahme, die dem Denkmal seine geschichtliche, künstlerische oder sonstige kulturelle Bedeutung soweit nimmt, dass seine Erhaltung nicht mehr im öffentlichen Interesse gelegen ist. Eine Veränderung ist jede Maßnahme, die den Bestand (die Substanz), die überlieferte (gewachsene) Erscheinung oder künstlerische Wirkung des Denkmals beeinflussen kann.

(3)

Bei Gefahr in Verzug können unbedingt notwendige Maßnahmen zur Sicherung höherwertiger Rechtsgüter (insbesondere Leben, Gesundheit und körperliche Unversehrtheit) ohne Bewilligung des Bundesdenkmalamtes vorgenommen werden. Sie sind unverzüglich dem Bundesdenkmalamt anzuzeigen.

The 10 that are cited most themselves, of 134.

  • VwGH 11.03.2011, 2010/09/0144Decision

    … auf die damit eintretenden Rechtsfolgen, insbesondere des Verbots der Zerstörung und jeder Veränderung gemäß § 4 leg. cit., einen Eingriff in das Recht auf Achtung des Eigentums des betroffenen Eigentümers. Bereits bei einer …

    11 Mar 2011 · JWT_2010090144_20110311X00

  • VwGH 19.05.1993, 89/09/0005Decision

    19 May 1993 · JWT_1989090005_19930519X00

  • VwGH 19.05.1993, 93/09/0066Decision

    Gemäß § 4 Abs. 1 erster Satz DMSG ist bei Denkmalen, die gemäß § 2, § 3 Abs. 1, § 6 Abs. 1 oder 2 (oder in den Fassungen vor der Novelle BGBl. Nr. 167/1978 gemäß § 4 Abs. 2) oder § 10 Abs. 3 unter Denkmalschutz stehen, die …

    19 May 1993 · JWT_1993090066_19930519X00

  • VwGH 22.06.2005, 2004/09/0014Decision

    Begründend führte die belangte Behörde aus, gemäß § 4 Abs. 1 DMSG bedürfe die Zerstörung eines Denkmals, dessen Erhaltung im öffentlichen Interesse gelegen sei, einer Bewilligung. Diese Bewilligung sei gemäß § 5 Abs. 1 DMSG zu …

    22 Jun 2005 · JWT_2004090014_20050622X00

  • VwGH 15.09.1994, 93/09/0035Decision

    … § 13 Abs. 2 DMSG statt, dem Antrag auf Bewilligung der Demolierung des Objektes Graz, T-Platz n, gemäß § 5 Abs. 1 i.V.m. § 4 Abs. 1 DMSG jedoch keine Folge.

    15 Sep 1994 · JWT_1993090035_19940915X00

  • VwGH 15.09.2004, 2003/09/0010Decision

    … April 2002 geäußerten Bedenken dahingehend Stellung, diese beträfen ein Verfahren nach §§ 4 und 5 DMSG, in welchem die Möglichkeit einer Sanierung zu untersuchen wäre. Änderungen seien jedoch auch nach der Stellung unter …

    15 Sep 2004 · JWT_2003090010_20040915X00

  • VwGH 02.07.2010, 2007/09/0198Decision

    … klargestellt, dass aus dem DMSG für die Erhaltungspflicht des Denkmaleigentümers kein anderer Maßstab als der in § 4 Abs. 1 Z. 2 leg. cit. genannte zu erkennen ist. Eine über die dort (durch das Erfordernis keiner oder nur geringer …

    2 Jul 2010 · JWT_2007090198_20100702X00

  • VwGH 15.12.2004, 2003/09/0121Decision

    … Eine Instandsetzungspflicht trifft den Eigentümer eines Denkmals im Übrigen nur im Umfange des § 4 Abs. 1 DMSG.

    15 Dec 2004 · JWT_2003090121_20041215X00

  • VwGH 19.11.1997, 95/09/0325Decision

    … nach dem Gesetz verpflichtet sind (insbesondere der denkmalsspezifische Instandhaltungsaufwand nach § 4 Abs. 1 zweiter Satz DMSG), aber auch die Kosten, die in Erfüllung baurechtlicher Instandhaltungspflichten entstanden sind, soweit sie …

    19 Nov 1997 · JWT_1995090325_19971119X00

  • VwGH 11.03.2011, 2010/09/0241Decision

    … Gebäude rechtskräftig unter Denkmalschutz stehe, somit dem Veränderungs- und Zerstörungsverbot des § 4 DMSG unterliege und daher § 31 Abs. 1 DMSG, wonach die Gefahr einer Zerstörung/Veränderung gegeben sein müsse und dadurch das …

    11 Mar 2011 · JWT_2010090241_20110311X00