49 ASchG

Eignungs- und Folgeuntersuchungen

In forcesince 1 Jul 1995cited 11×
(1)

§ 49. Mit Tätigkeiten, bei denen die Gefahr einer Berufskrankheit besteht, und bei denen einer arbeitsmedizinischen Untersuchung im Hinblick auf die spezifische mit dieser Tätigkeit verbundene Gesundheitsgefährdung prophylaktische Bedeutung zukommt, dürfen Arbeitnehmer nur beschäftigt werden, wenn

1.

vor Aufnahme der Tätigkeit eine solche Untersuchung durchgeführt wurde (Eignungsuntersuchung) und

2.

bei Fortdauer der Tätigkeit solche Untersuchungen in regelmäßigen Zeitabständen durchgeführt werden (Folgeuntersuchungen).

(2)

Abs. 1 gilt weiters für Tätigkeiten, bei denen häufiger und länger andauernd Atemschutzgeräte (Filter- oder Behältergeräte) getragen werden müssen, für Tätigkeiten im Rahmen von Gasrettungsdiensten und für Tätigkeiten unter Einwirkung von den Organismus besonders belastender Hitze.

(3)

Das Arbeitsinspektorat hat im Einzelfall mit Bescheid für eine Tätigkeit, die nicht in einer Durchführungsverordnung zu Abs. 1 angeführt ist, Eignungs- und Folgeuntersuchungen vorzuschreiben, sofern

1.

es sich um eine Tätigkeit handelt, die nach arbeitsmedizinischen Erfahrungen die Gesundheit zu schädigen vermag, und

2.

im Hinblick auf die spezifische mit dieser Tätigkeit verbundene Gesundheitsgefährdung einer arbeitsmedizinischen Untersuchung prophylaktische Bedeutung zukommt.

(4)

Für Untersuchungen gemäß Abs. 3 gelten die Bestimmungen über Eignungs- und Folgeuntersuchungen mit Ausnahme der Bestimmung, daß die Untersuchungen nach einheitlichen Richtlinien durchzuführen und zu beurteilen sind.

(5)

In Bescheiden gemäß Abs. 3 sind Art, Umfang und Zeitabstände der Untersuchungen festzulegen. Weiters ist festzulegen, welche Voraussetzungen die Ärzte für die Untersuchungen erfüllen müssen.

(6)

Bescheide gemäß Abs. 3 sind auf Antrag des Arbeitgebers oder von amtswegen aufzuheben, wenn die Voraussetzungen für die Vorschreibung nicht mehr vorliegen.

The 10 that are cited most themselves, of 11.

  • VwGH 30.05.1997, 97/02/0096Decision

    … Nr. 39/1974 in der Fassung der Novelle 358/1988, im folgenden kurz: VO) in Verbindung mit § 49 Abs. 1 Z. 1 ASchG (BGBl. Nr. 450/1994) begangen. Es wurde eine Geldstrafe (Ersatzfreiheitsstrafe) verhängt.

    30 May 1997 · JWT_1997020096_19970530X00

  • Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 202566aLaw

    … werden, bis ein einheitlicher Untersuchungszeitpunkt erreicht ist. (4) Eignungs- und Folgeuntersuchungen gemäß § 49 ASchG, Untersuchungen der Hörfähigkeit gemäß § 50 ASchG und sonstige besondere Untersuchungen gemäß § 51 ASchG …

  • Chemikalienverordnung 199925Law

    … (MAK-Werte) oder Technische Richtkonzentrationen (TRK-Werte) oder Untersuchungspflichten nach § 49 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz, BGBl. Nr. 450/1994, festgelegt sind, mit ihren jeweiligen Konzentrationen oder Konzentrationsbereichen …

  • VwGH 18.08.2015, 2013/08/0121Decision

    … Ausnahmen vom Konkurrenzverbot hätten weiters für Eignungs- und Folgeuntersuchungen gemäß §§ 49 und 50 ASchG sowie für Impfaktionen der beschwerdeführenden Unfallversicherungsanstalt bestanden, aber auch dann, wenn die …

    18 Aug 2015 · JWT_2013080121_20150818X00

  • VwGH Rechtssatz, 97/02/0096Decision

    30 May 1997 · JWR_1997020096_19970530X02

  • VwGH 31.03.2006, 2006/02/0021Decision

    31 Mar 2006 · JWT_2006020021_20060331X00

  • VwGH 25.11.2005, 2005/02/0206Decision

    Gemäß § 56 Abs. 1 ASchG sind Eignungs- und Folgeuntersuchungen (vgl. § 49 ASchG) von hiezu ermächtigten Ärzten durchzuführen und zu beurteilen (die Abs. 2 bis 4 des § 56 ASchG legen die Voraussetzungen für die Erteilung dieser …

    25 Nov 2005 · JWT_2005020206_20051125X00

  • VwGH Rechtssatz, 2006/02/0021Decision

    31 Mar 2006 · JWR_2006020021_20060331X01

  • VwGH Rechtssatz, 2005/02/0206Decision

    2 Feb 2005 · JWR_2005020206_20051125X01

  • Beschäftigungsverbote und -beschränkungen für Arbeitnehmerinnen2Law

    … bei denen eine Einwirkung von Blei in einem Ausmaß gegeben ist, das Eignungs- und Folgeuntersuchungen gemäß § 49 Abs. 1 ASchG erforderlich macht, nicht beschäftigt werden. (2) Abs. 1 gilt nicht, sofern die durch ein Messgutachten am …