Die Pensionsversicherungsträger gewähren den Versicherten, die Nachtschwerarbeit im Sinne des Art. VII Abs. 2 oder 4, einer Verordnung nach Art. VII Abs. 3 oder eines Kollektivvertrages gemäß Art. VII Abs. 6 sowie des Art. XI Abs. 6 leisten, nach pflichtgemäßem Ermessen Maßnahmen der Gesundheitsvorsorge gemäß § 307d des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes mit dem Ziele, den Eintritt dauernder Schädigungen durch die Nachtschwerarbeit hintanzuhalten. Hiebei ist auf die Art und Dauer der Tätigkeit sowie den allgemeinen Gesundheitszustand des Betroffenen Bedacht zu nehmen.
9 NSchG
Maßnahmen der Gesundheitsvorsorge
The 10 that are cited most themselves, of 41.
VwGH 24.04.1995, 93/10/0187Decision
… Begriff "nachhaltige Beeinträchtigung des Gefüges des Haushaltes der Natur" auch angesichts der Legaldefinition des § 9 Abs. 2 NSchG bestehen.
24 Apr 1995 · JWT_1993100187_19950424X00
VwGH 21.11.1994, 94/10/0076Decision
… charakteristische Querschnitte, Grundeinlösepläne, landschaftspflegerischer Begleitplan) auf Grund der §§ 5 Abs. 1 lit. b, 5 Abs. 1 lit. e, 8, 9 Abs. 1, Abs. 7 und Abs. 8, 10 Abs. 3 lit. b, 10 Abs. 4, 52 und 58 NSchG, sowie unter …
21 Nov 1994 · JWT_1994100076_19941121X00
VwGH 28.09.1992, 91/10/0205Decision
Die belangte Behörde geht in der Begründung ihres Bescheides davon aus, daß die beantragte Maßnahme sowohl unter den Bewilligungstatbestand des § 7 Abs. 1 lit. c als auch unter jene des § 9 lit. d und g NSchG falle.
28 Sep 1992 · JWT_1991100205_19920928X00
VwGH 13.12.1995, 90/10/0018Decision
… Verkehrsflächen; e) der Schutz des Landschaftsbildes und erhaltenswerter Orts- und Straßenbilder." Gemäß § 9 leg. cit. sind in einer Bestandaufnahme als Grundlage für die örtliche Raumordnung die hiefür bedeutsamen Gegebenheiten zu …
13 Dec 1995 · JWT_1990100018_19951213X00
VwGH 29.01.1996, 94/10/0084Decision
Nach § 9 NSchG bedürfen in Feuchtgebieten folgende Vorhaben
29 Jan 1996 · JWT_1994100084_19960129X00
VwGH 22.12.1997, 95/10/0270Decision
Nach § 9 Abs. 5 NSchG ist eine Bewilligung (u.a.) im Sinne des § 4 lit. b zu versagen, wenn die Anlage in unzumutbarer Nähe zum Siedlungsbereich errichtet werden soll.
22 Dec 1997 · JWT_1995100270_19971222X00
VwGH 22.12.1997, 95/10/0087Decision
Nach § 9 Abs. 1 NSchG dürfen Bewilligungen im Sinne des § 5 Abs. 1 nicht erteilt werden, wenn durch das Vorhaben oder die Maßnahme (a) das Landschaftsbild nachteilig beeinflußt würde, (b) das Gefüge des Haushaltes der Natur im …
22 Dec 1997 · JWT_1995100087_19971222X00
VwGH 27.03.2000, 97/10/0149Decision
Nach § 9 NSchG bedürfen in Feuchtgebieten außerhalb geschlossener Ortschaften folgende Vorhaben einer naturschutzrechtlichen Bewilligung:
27 Mar 2000 · JWT_1997100149_20000327X00
VwGH 03.06.1996, 94/10/0039Decision
… ob die belangte Behörde zu Recht die - das Vorliegen eines Feuchtgebietes voraussetzende - Bewilligungspflicht nach § 9 NSchG angenommen hat. Der Sachverhalt bedarf daher in wesentlichen Punkten einer Ergänzung; der angefochtene …
3 Jun 1996 · JWT_1994100039_19960603X00
VwGH 21.11.1994, 94/10/0112Decision
§ 1 NSchG läßt - auch in Verbindung mit § 9 Abs. 1 leg. cit. - klar erkennen, daß Schutzgegenstand des Gesetzes "die Natur als Lebensgrundlage des Menschen" ist und der in diesem Gesetz geregelte Naturschutz der Abwehr von Eingriffen …
21 Nov 1994 · JWT_1994100112_19941121X00
Changed on 1 Jan 2013
Die Pensionsversicherungsträger gewähren den Versicherten, die Nachtschwerarbeit im Sinne des Art. VII Abs. 2 oder 4, einer Verordnung nach Art. VII Abs. 3 und 4 oder eines Kollektivvertrages gemäß Art. VII Abs. 6 sowie des Art. XI Abs. 6 leisten, nach pflichtgemäßem Ermessen Maßnahmen der Gesundheitsvorsorge gemäß § 307d des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes mit dem Ziele, den Eintritt dauernder Schädigungen durch die Nachtschwerarbeit hintanzuhalten. Hiebei ist auf die Art und Dauer der Tätigkeit sowie den allgemeinen Gesundheitszustand des Betroffenen Bedacht zu nehmen.
- 1 Jan 2013 – todayin force
- 1 Jan 1993 – 1 Jan 2013earlier wording