§ 47. Zur Vervielfachung mit der Aufwertungszahl oder mit dem Anpassungsfaktor ist der am 31. Dezember des vorangegangenen Jahres geltende feste Betrag heranzuziehen; wird jedoch der feste Betrag mit 1. Jänner eines Jahres in Geltung gesetzt, so ist dieser Betrag zur Vervielfachung heranzuziehen. Der vervielfachte Betrag ist auf Cent zu runden. Die sich hienach ergebenden Beträge sind kundzumachen.
47 BSVG
Anpassung und Aufwertung fester Beträge
The 10 that are cited most themselves, of 57.
ASVG, GSVG, BSVG, BHG, B-KUVG - Werte für 1991Law
… Nr. 560/1978, in der Fassung des Sozialrechts-Änderungsgesetzes 1990, BGBl. Nr. 741, der §§ 45 und 47 des Bauern-Sozialversicherungsgesetzes, BGBl. Nr. 559/1978, in der Fassung des Sozialrechts-Änderungsgesetzes 1990, BGBl. Nr. 741, …
ASVG, GSVG, BSVG, BHG, B-KUVG - Werte für 1992Law
… Nr. 560/1978, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 677/1991, 3. der §§ 45 und 47 des Bauern-Sozialversicherungsgesetzes, BGBl. Nr. 559/1978, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 678/1991, 4. des § 4a Abs. 4 des …
VfGH 10.12.1993, G60/92; G62/92; G67/92; G79/92; G82/92; G83/92; G87/92; G111/92; G114/92; G118/92; G121/92; G161/92; G207/92; G216/92; uaDecision
… die Stelle dieses Betrages tritt ab 1.Jänner eines jeden Jahres erstmals ab 1.Jänner 1987 der unter Bedachtnahme auf §47 BSVG (§108i ASVG) mit dem Anpassungsfaktor vervielfachte Betrag. Im §140 Abs4 BSVG (§292 Abs4 ASVG) sind eine …
10 Dec 1993 · JFT_10068790_92G00060_00
ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 20075Law
§ 5. Für das Kalenderjahr 2007 werden die festen Beträge nach dem BSVG auf Grund des § 47 BSVG (in Verbindung mit den §§ 141 Abs. 1 und 306 Abs. 2 BSVG) wie folgt festgestellt: 1. im § 23 Abs. 10 lit. a ab) statt 614,81 € mit …
VwGH 15.05.2013, 2012/08/0020Decision
… Jänner eines jeden Jahres unter Bedachtnahme auf § 47 BSVG mit der jeweiligen Aufwertungszahl (§ 45 BSVG) zu vervielfachen sind.
15 May 2013 · JWT_2012080020_20130515X00
ASVG, GSVG, BSVG - Werte für 20093Law
… mit dem Faktor 1,034 zu vervielfachenden festen Beträge nach dem BSVG auf Grund des § 47 BSVG (in Verbindung mit den §§ 309 Abs. 7, 310 und 314 BSVG) wie folgt festgestellt: 1. im § 98 Abs. 5 statt 24,78 € mit 25,57 €, 2. im § …
VwGH 21.03.1995, 93/08/0098Decision
… 1 erster Satz anzuwendenden Bestimmung des § 23 Abs. 10 lit. a BSVG in Verbindung mit den §§ 45 und 47 leg. cit. und den darauf gestützten Verordnungen des Bundesministers für soziale Verwaltung bzw. des Bundesministers für Arbeit …
21 Mar 1995 · JWT_1993080098_19950321X00
ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG, BHG - Werte für 19967Law
§ 7. Für das Kalenderjahr 1996 werden die festen Beträge nach dem Bauern-Sozialversicherungsgesetz auf Grund des § 47 BSVG unter Zugrundelegung der am 31. Dezember 1995 in Geltung gestandenen Beträge wie folgt festgestellt: 1. im § …
Aufwertung und Anpassung nach dem ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG sowie dem Bundespflegegeldges…6Law
Aufwertung und Anpassung nach dem ASVG, GSVG, BSVG und dem B-KUVG für das Kalenderjahr 2…6Law
Changed on 1 Jan 2002
§ 47. Sind nach den Bestimmungen dieses Bundesgesetzes feste Beträge Zur Vervielfachung mit der Aufwertungszahl beziehungsweiseoder mit dem Anpassungsfaktor zu vervielfachen, ist diese Vervielfachung mit Wirksamkeit ab 1. Jänner eines jedenist der am 31. Dezember des vorangegangenen Jahres in der Weise vorzunehmen, daß der Vervielfachung mit der Aufwertungszahl beziehungsweise mit dem Anpassungsfaktor der am 31. Dezember des vorangegangenen geltende feste Betrag heranzuziehen; wird jedoch der feste Betrag mit 1. Jänner eines Jahres in Geltung gestandene Betrag zugrunde zu legen ist. Die vervielfachten Beträge sind auf volle Schilling gesetzt, so ist dieser Betrag zur Vervielfachung heranzuziehen. Der vervielfachte Betrag ist auf Cent zu runden. Die sich hienach ergebenden Beträge sind kundzumachen.
- 1 Jan 2002 – todayin force
- 1 Jul 1993 – 1 Jan 2002earlier wording