§ 5. Unter Dienstgebern im Sinne dieses Bundesgesetzes sind auch Auftraggeber im Sinne des Heimarbeitsgesetzes 1960, BGBl. Nr. 105/1961, und Träger von Ausbildungseinrichtungen zu verstehen.
5 AlVG
The 10 that are cited most themselves, of 17.
VwGH 05.09.1995, 94/08/0098Decision
… Nr. 615/1987) ein nach Maßgabe des § 12 Abs. 9 AlVG festgestelltes Einkommen erzielt hat, das den in § 5 Abs. 2 lit. c AlVG angeführten Betrag (vgl. die Erkenntnisse vom 27. April 1993, Zl. 92/08/0260, und vom 30. September 1994, Zl. …
5 Sep 1995 · JWT_1994080098_19950905X00
VwGH 21.09.1993, 91/08/0145Decision
… Da die Geringfügigkeitsgrenze nach § 5 Abs. 2 lit. a bis lit. c AlVG (richtig: ASVG) im Jahre 1988 S 2.527,-- und im Jahre 1989 S 2.593,-- brutto pro Monat betragen habe, ergebe sich nach dem eigenen Vorbringen des Beschwerdeführers, …
21 Sep 1993 · JWT_1991080145_19930921X00
VwGH 29.09.1992, 92/08/0080Decision
Gemäß § 12 Abs. 6 lit. a AlVG gilt jedoch als arbeitslos, wer aus einer oder mehreren Beschäftigungen ein Entgelt erhält, das die im § 5 Abs. 2 lit. a bis c AlVG angeführten Beträge nicht übersteigt.
29 Sep 1992 · JWT_1992080080_19920929X00
VwGH 25.09.1990, 89/08/0334Decision
… im Ausmaß von (insgesamt) 64, als "geringfügig entlohnt" (und daher von der Vollversicherungspflicht gemäß § 5 Abs. 1 Z. 2 iVm Abs. 2 AlVG als ausgenommen) angesehenen Monaten. Die belangte Behörde erschließt hinsichtlich der (von …
25 Sep 1990 · JWT_1989080334_19900925X00
OGH 28.01.2014, 14Os167/13kDecision
… Urteilssachverhalts lasse sich zu A/I/1 nicht beurteilen, ob das vom Beschwerdeführer verschwiegene Einkommen die in § 5 Abs 2 AlVG normierte Geringfügigkeitsgrenze überstiegen habe, widrigenfalls er nach der Definition des § 12 Abs 6 …
28 Jan 2014 · JJT_20140128_OGH0002_0140OS00167_13K0000_000
VwGH 14.09.2016, Ra 2015/08/0210Decision
7.1. Die Bestimmungen des § 26 Abs. 1 Z 1, 3, und 5 AlVG lauten auszugsweise wie folgt:
14 Sep 2016 · JWT_2015080210_20160914L00
VwGH 05.09.1995, 94/08/0148Decision
5 Sep 1995 · JWT_1994080148_19950905X00
VwGH 05.09.1995, 94/08/0189Decision
… Nach § 5 Abs. 1 AlVG ist das Einkommen des Arbeitslosen, das er innerhalb eines Monates erzielt, nach Abzug der Steuern und sozialen Abgaben sowie des zur Erwerbung dieser Einkommen notwendigen Aufwandes auf die Notstandshilfe, die im …
5 Sep 1995 · JWT_1994080189_19950905X00
VwGH 09.09.2009, 2006/08/0344Decision
… Anspruch auf Familienbeihilfe bestehe und diese kein Einkommen erzielen würden, das die Geringfügigkeitsgrenze des § 5 Abs. 2 AlVG für den Kalendermonat (im Jahr 2005 EUR 323,46 und im Jahr 2006 EUR 333,16) übersteige. Da der Sohn W …
9 Sep 2009 · JWT_2006080344_20090909X00
VwGH 21.11.2001, 97/08/0391Decision
… a AlVG gilt jedoch als arbeitslos, wer aus einer oder mehreren Beschäftigungen ein Entgelt erhält, das die im § 5 Abs. 2 lit. a bis c AlVG angeführten Beträge nicht übersteigt. Gemäß § 12 Abs. 6 lit. d AlVG in der hier …
21 Nov 2001 · JWT_1997080391_20011121X00
Changed on 1 Jan 2026
§ 5. (1) Unter Dienstgebern im Sinne dieses Bundesgesetzes sind auch Auftraggeber im Sinne des Heimarbeitsgesetzes 1960, BGBl. Nr. 105/1961, und Träger von Ausbildungseinrichtungen und Besitzer von Wäldern, in denen von selbständigen Pechern Harzprodukte gewonnen werden, zu verstehen.
(2) Unter Dienstverhältnis im Sinne dieses Bundesgesetzes ist auch die Erwerbstätigkeit als selbständiger Pecher zu verstehen.
(3) Unter Entgelt im Sinne dieses Bundesgesetzes ist auch das Erwerbseinkommen als selbständiger Pecher zu verstehen.
(BGBl. Nr. 17/1962, Art. I Z. 9)
- 1 Jan 2026 – todayin force
- 22 Dec 1977 – 1 Jan 2026earlier wording