20 LVG

Dienstzulage für Schulcluster-Leitung und Schulleitung

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(1)

§ 20. Landesvertragslehrpersonen, die zur Schulcluster-Leiterin oder zum Schulcluster-Leiter, zur Schulleiterin oder zum Schulleiter bestellt oder mit der Schulcluster-Leitung oder mit der Schulleitung (§ 14 Abs. 1 erster Satz) provisorisch betraut sind, gebührt eine Dienstzulage. Die Schulen (Leitungsfunktionen) sind durch Verordnung der zuständigen Bundesministerin oder des zuständigen Bundesministers den Kategorien A bis D zuzuweisen; dabei ist auf die Zahl der der Schule (den Schulen) zugewiesenen Lehrkräfte in Vollbeschäftigungsäquivalenten und die Komplexität der Struktur der Schule (der Schulen) Bedacht zu nehmen.

(2)

Die Dienstzulage beträgt

Funktionsdauer | bei Zuordnung der Schule/Leitungsfunktion zur

Kategorie

A | B | C | D

Euro

bis zu 5 Jahre | 900,2 | 1 576,3 | 1 875,1 | 2 175,6

mehr als 5 Jahre | 1 050,4 | 1 875,1 | 2 175,6 | 2 476,1

(3)

Bei Leitung mehrerer Schulen ist die Dienstzulage nach der den Schulen insgesamt zugewiesenen Lehrkräften in Vollbeschäftigungsäquivalenten und der Komplexität der Struktur der Schulen zu bemessen.

(4)

Landesvertragslehrpersonen, die gemäß § 37a VBG zur Schulleiterin oder zum Schulleiter bestellt worden sind und deren Schulleitungsfunktion gemäß § 43b Abs. 1 VBG geendet hat, gebührt für die ersten sechs Jahre nach Beendigung der Funktion nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen eine Dienstzulage in Höhe des im Abs. 2 oder im § 19 Abs. 10 für sie vorgesehenen Betrages:

1.

Eine Erhöhung aufgrund der Funktionsdauer findet nicht statt.

2.

Die Dienstzulage reduziert sich

a)

im vierten Jahr auf 90%,

b)

im fünften Jahr auf 75% und

c)

im sechsten Jahr auf 50%.

3.

Der Anspruch endet vorzeitig zu dem Zeitpunkt, mit dem eine der folgenden Maßnahmen wirksam wird:

a)

Bestellung in eine leitende Funktion im Sinne des § 43a Abs. 1 VBG oder Betrauung mit einer solchen Funktion,

b)

Betrauung mit einer Schulaufsichtsfunktion,

c)

Betrauung der Lehrperson mit der Leitung einer Praxisschule gemäß § 22 Abs. 1 des Hochschulgesetzes 2005,

d)

Überstellung in eine andere Entlohnungsgruppe.

  • VfGH 13.10.1970, WI-3/70Decision

    13 Oct 1970 · JFT_19701013_70W00I_3_00

  • OGH 05.07.1989, 2Ob129/88Decision

    … Neben der Haftung nach den Bestimmungen der §§ 10 bis 20 LVG werde auch die Haftung im Sinne der §§ 29 ff. dieses Gesetzes geltend gemacht. Die Beklagten bestritten das Klagebegehren, beantragten Klagsabweisung und wendeten ein, daß …

    5 Jul 1989 · JJT_19890705_OGH0002_0020OB00129_8800000_000

  • OGH 13.01.1994, 2Ob12/94Decision

    Der Beklagte verweist in seinem Rechtsmittel auf § 20 LVG, wonach bei einem mitwirkenden Verschulden des Verletzten § 254 BGB gelte. § 254 BGB behandle die Mithaftung des Verletzten. Diese Mithaftung sei nicht nur bei Verschulden …

    13 Jan 1994 · JJT_19940113_OGH0002_0020OB00012_9400000_000

  • Landeslehrer-ControllingverordnungLaw

    … auch nachstehende Felder monatlich zu übermitteln: Z_SCHL | 8-stellig, numerisch (NK) | Leiterzulage (§ 57 GehG, § 20 LVG), betraute Leiter (§ 59 Abs. 1 GehG, § 19 Abs. 10 LVG), teilbetraute Leiter (§ 106a LDG 1984, § 21a LVG), …

  • Landeslehrer-Controllingverordnung 2023Law

    … auch nachstehende Felder monatlich zu übermitteln: Z_SCHL | 8-stellig, numerisch (NK) | Leiterzulage (§ 57 GehG, § 20 LVG), betraute Leiter (§ 59 Abs. 1 GehG, § 19 Abs. 10 LVG), teilbetraute Leiter (§ 106a LDG 1984, § 21a LVG), …

  • PD-Schulleitungs-Zulagenverordnung3Law

    § 3. (1) Die Schulen (Leitungsfunktionen) werden den Kategorien A bis D (§ 46b Abs. 3 und 4 VBG, § 20 Abs. 2 und 3 LVG) wie folgt zugewiesen: 1. der Kategorie A bei zehn bis 29,99 Vollbeschäftigungsäquivalenten, 2. der Kategorie B bei …

  • VfGH Rechtssatz, WI-3/70Decision

    13 Oct 1970 · JFR_19701013_70W00I_3_01