46b HVG

No longer in forcecited 37×
(1)

§ 46b. Der Bundesminister für soziale Verwaltung hat den für den Bereich des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes festgesetzten Anpassungsfaktor auch für den Bereich des Heeresversorgungsgesetzes für verbindlich zu erklären.

(2)

Mit Wirksamkeit vom 1. Jänner eines jeden Jahres sind die nach Bemessungsgrundlagen berechneten Beschädigtenrenten (einschließlich der Familienzuschläge) und Hinterbliebenenrenten mit dem Anpassungsfaktor zu vervielfachen. Nach der Zuerkennung der Rente oder Neubemessung der Rente gemäß § 24 Abs. 8 ist die Anpassung jedoch erst mit Wirksamkeit vom 1. Jänner des dem Rentenanfall (§ 55) oder der Neubemessung gemäß § 24 Abs. 8 folgenden übernächsten Kalenderjahres vorzunehmen.

(3)

Im Falle der Neubemessung von Renten gemäß § 56 und von Familienzuschlägen gemäß § 26 Abs. 1 zweiter Satz sind die Renten und Familienzuschläge rückwirkend ab dem im Abs. 2 zweiter Satz angeführten Zeitpunkt anzupassen.

(4)

Der Anpassung ist vor Anwendung von Ruhensbestimmungen der Rentenbezug (einschließlich des Familienzuschlages) zugrunde zu legen, auf den nach den am 31. Dezember des vorangegangenen Jahres in Geltung gestandenen Vorschriften Anspruch bestand.

(5)

Die im § 53 Abs. 2 angeführten Versicherungsbeiträge sind mit Wirkung vom 1. Jänner 2002 und in der Folge mit Wirkung vom 1. Jänner eines jeden Jahres mit dem Anpassungsfaktor gemäß Abs. 1 zu vervielfachen.

(6)

Die angepassten Renten, Familienzuschläge und Versicherungsbeiträge sind auf Beträge von vollen 10 Cent zu runden; hiebei sind Beträge unter 5 Cent zu vernachlässigen und Beträge von 5 Cent an auf 10 Cent zu ergänzen.

(7)

Der Bundesminister für soziale Verwaltung hat die sich aus Abs. 5 und 6 ergebenden Versicherungsbeiträge für jedes Jahr durch Verordnung festzustellen.

(8)

Der für das Kalenderjahr 1990 gemäß Abs. 1 festgesetzte Anpassungsfaktor ist um 0,01 zu erhöhen; die mit dem erhöhten Anpassungsfaktor vervielfachten Beträge sind mit Wirkung vom 1. Jänner 1991 und in der Folge mit Wirkung vom 1. Jänner eines jeden Jahres der Anpassung zugrunde zu legen.

(9)

Zur Wertsicherung der Renten kann Beziehern von Versorgungsleistungen nach diesem Bundesgesetz ohne Anspruch auf eine einkommensabhängige Leistung ein Wertausgleich entsprechend der Bestimmung des § 299a des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes gewährt werden.

The 10 that are cited most themselves, of 37.

  • Impfschadengesetz3Law

    … Diese Verordnung kann auch rückwirkend in Kraft gesetzt werden. § 46b HVG ist sinngemäß anzuwenden. Die jährliche Anpassung ist auch hinsichtlich des im § 2a Abs. 2 genannten Betrages vorzunehmen. (Anm. 1) (5) Zur Wertsicherung der …

  • VwGH 19.03.1992, 91/09/0187Decision

    … Oktober 1988 hatte der Beschwerdeführer gemäß §§ 21 bis 24, 46b, 55 und 70 des Heeresversorgungsgesetzes, BGBl. Nr. 27/1964 (HVG), eine Beschädigtenrente entsprechend einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) von zuletzt (ab 1. …

    19 Mar 1992 · JWT_1991090187_19920319X00

  • Rentenanpassung sowie Feststellung bestimmter Werte im Sozialentschädigungsrecht für das…Law

    … Nr. 183/1947, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 71/2013, wird verordnet: Auf Grund des § 24c und des § 46b Abs. 1 und 7 des Heeresversorgungsgesetzes, BGBl. Nr. 27/1964, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I …

  • Rentenanpassung sowie Feststellung bestimmter Werte im Versorgungsrecht für das Kalender…Law

    … Nr. 183/1947, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 71/2013, wird verordnet: Auf Grund des § 24c und des § 46b Abs. 1 und 7 des Heeresversorgungsgesetzes, BGBl. Nr. 27/1964, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I …

  • Rentenanpassung sowie Feststellung bestimmter Werte im Versorgungsrecht für das Kalender…Law

    … Nr. 183/1947, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 96/2012, wird verordnet: Auf Grund des § 24c und des § 46b Abs. 1 und 7 des Heeresversorgungsgesetzes, BGBl. Nr. 27/1964, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I …

  • Rentenanpassung sowie Feststellung bestimmter Werte im Versorgungsrecht für das Kalender…Law

    … Nr. 183/1947, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 4/2010, wird verordnet: Auf Grund des § 24c und des § 46b Abs. 1 und 7 des Heeresversorgungsgesetzes, BGBl. Nr. 27/1964, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I …

  • Rentenanpassung sowie Feststellung bestimmter Werte im Versorgungsrecht für 2011Law

    … Nr. 183/1947, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 4/2010, wird verordnet: Auf Grund des § 24c und des § 46b Abs. 1 und 7 des Heeresversorgungsgesetzes, BGBl. Nr. 27/1964, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I …

  • VwGH 17.06.1993, 92/09/0127Decision

    Gemäß §§ 21 bis 24, 46 b und 70 HVG wird für die Zeit vom 1. Juli 1989 bis 31. Oktober 1989 eine Beschädigtenrente entsprechend einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) von 100 v.H. in Höhe von monatlich S 18.870,-- zuerkannt. …

    17 Jun 1993 · JWT_1992090127_19930617X00

  • Heeresversorgung - Rentenanpassung und Bemessungsgrundlage für 1992Law

    … Höchstbemessungsgrundlage und die Rentenanpassung in der Heeresversorgung für das Kalenderjahr 1992 Auf Grund des § 24c und des § 46b Abs. 1 und 7 des Heeresversorgungsgesetzes, BGBl. Nr. 27/1964, in der Fassung der Bundesgesetze BGBl. …

  • Heeresversorgung - Rentenanpassung und Bemessungsgrundlage für 19913Law

    … Nr. 33/1990 angeführten und gemäß § 46b Abs. 8 des Heeresversorgungsgesetzes erhöhten Beträge wie folgt festgestellt: Im § 53 Abs. 2 statt 385 S mit 408 S und statt 74 S mit 79 S.