49 AEUV

Artikel 49 (ex-Artikel 43 EGV)

In forcesince 1 Dec 2009cited 3×

Die Beschränkungen der freien Niederlassung von Staatsangehörigen eines Mitgliedstaats im Hoheitsgebiet eines anderen Mitgliedstaats sind nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen verboten. Das Gleiche gilt für Beschränkungen der Gründung von Agenturen, Zweigniederlassungen oder Tochtergesellschaften durch Angehörige eines Mitgliedstaats, die im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats ansässig sind.

Vorbehaltlich des Kapitels über den Kapitalverkehr umfasst die Niederlassungsfreiheit die Aufnahme und Ausübung selbstständiger Erwerbstätigkeiten sowie die Gründung und Leitung von Unternehmen, insbesondere von Gesellschaften im Sinne des Artikels 54 Absatz 2, nach den Bestimmungen des Aufnahmestaats für seine eigenen Angehörigen.

  • Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz3Law

    … Kriterien vor, unterliegt der Mediendiensteanbieter dann diesem Bundesgesetz, wenn er in Österreich gemäß den Artikeln 49 bis 55 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, ABl. Nr. C 115 vom 9.5.2008 S. 47, …

  • VwGH 26.04.2023, Ra 2022/09/0050Decision

    … Staatsangehöriger, der in einem oder mehreren Staaten, in denen er nicht wohnt, eine wirtschaftliche Tätigkeit nach Art. 45 oder 49 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, ABl. C 326/49 vom 26. Oktober 2012, (AEUV) …

    26 Apr 2023 · JWT_2022090050_20230426L00

  • VwGH 17.06.2025, Ra 2024/10/0032Decision

    Artikel 49 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), ABl. C 202 vom 7.6.2016, lautet: „Artikel 49 (ex-Artikel 43 EGV) Die Beschränkungen der freien Niederlassung von Staatsangehörigen eines Mitgliedstaats im …

    17 Jun 2025 · JWT_2024100032_20250617L00