6 Beihilfen für Magermilch und Magermilchpulver für Futterzwecke

Kontrollen und Mitteilungen

No longer in forcecited 1×
(1)

§ 6. Die in den in § 1 genannten Rechtsakten genannten Angaben sind vom denaturierenden Betrieb grundsätzlich mindestens drei Arbeitstage vor der Denaturierung der AMA mitzuteilen. Wenn die Kontrollen sichergestellt sind, kann die AMA abweichend vom ersten Satz eine kurzfristigere Mitteilung akzeptieren.

  • VwGH 29.01.2004, 2000/17/0210Decision

    … Nach § 6 Abs. 1 dieser Verordnung hatten die denaturierenden Betriebe die in den in § 1 genannten Rechtsakten genannten Angaben grundsätzlich mindestens drei Arbeitstage vor der Denaturierung der AMA mitzuteilen. Wenn die Kontrollen …

    29 Jan 2004 · JWT_2000170210_20040129X00