15 MSV

No longer in forcecited 4×
(1)

§ 15. Bei der Wahl der angemessensten Lösungen muß der Hersteller bei der Entwicklung und dem Bau der Maschine folgende Grundsätze anwenden und hiebei in der angegebenen Reihenfolge vorgehen:

1.

Beseitigen von Gefahren,

2.

Reduzieren von Gefahren,

3.

Ergreifen der notwendigen Schutzmaßnahmen gegen nicht zu beseitigende Gefahren,

4.

Hinweisen auf Restgefahren, die trotz der ergriffenen Schutzmaßnahmen nicht beseitigt werden können,

5.

Hinweisen auf eine allenfalls erforderliche Spezialausbildung,

6.

Hinweisen auf eine allenfalls erforderliche persönliche Schutzausrüstung (PSA).

(2)

Bei der Entwicklung und dem Bau der Maschine und beim Ausarbeiten der Betriebsanleitung hat der Hersteller nicht nur die bestimmungsgemäße Verwendung, sondern auch nach vernünftigem Ermessen zu erwartende anderweitige Verwendungen in Betracht zu ziehen.

(3)

Die Maschine ist so auszulegen, daß eine nicht ordnungsgemäße Verwendung, falls sie ein Risiko mit sich bringt, verhindert wird. Falls dies nicht möglich ist, ist in der Betriebsanleitung auf sachwidrige Verwendungen, die erfahrungsgemäß vorkommen können, besonders hinzuweisen.

  • OGH 27.11.2008, 2Ob154/08yDecision

    … Diese Schutzfunktion sei eine umfassende, normiere doch § 15 Abs 3 MSV, dass die Maschine so auszulegen sei, dass eine nicht ordnungsgemäße Verwendung, falls sie ein Risiko mit sich bringe, verhindert werde und, falls dies nicht …

    27 Nov 2008 · JJT_20081127_OGH0002_0020OB00154_08Y0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0124438, 2Ob154/08y u.a.Decision

    27 Nov 2008 · JJR_20081127_OGH0002_0020OB00154_08Y0000_001

  • Verbot des Inverkehrbringens einer Maschine1Law

    … Kippzylinders vom November 2004 hergestellt wurden, erfüllen nicht die grundlegenden Sicherheitsanforderungen nach §§ 14 und 15, nach § 110 und nach § 144 Abs. 1 der Maschinen-Sicherheitsverordnung – MSV, BGBl. Nr. 306/1994, in der …

  • Verbot des Inverkehrbringens einer Maschine1Law

    … S.r.l., Via Lugo 52, I-48018 Faenza (Ra), Italien) erfüllt nicht die grundlegenden Sicherheitsanforderungen nach §§ 14, 15 und 16, nach § 21, nach § 22, nach § 31, nach § 47, nach § 49, nach § 67, nach §§ 71 bis 74 und nach § …