13 MSV

No longer in force
III.

ABSCHNITT:

GRUNDLEGENDE SICHERHEITSANFORDERUNGEN AN MASCHINEN UND AN

SICHERHEITSBAUTEILE FÜR MASCHINEN

TEIL 1:

GRUNDLEGENDE SICHERHEITSANFORDERUNGEN AN ALLE MASCHINEN UND AN ALLE

SICHERHEITSBAUTEILE FÜR MASCHINEN

Grundsatzbestimmung

(1)

§ 13. Maschinen und Sicherheitsbauteile für Maschinen haben den im III. Abschnitt angeführten grundlegenden Sicherheitsanforderungen zu entsprechen, wenn von der betreffenden Maschine bei bestimmungsgemäßer Verwendung und unter den vom Hersteller vorgesehenen und in der Betriebsanleitung festgelegten Bedingungen die entsprechenden Gefährdungen ausgehen bzw. wenn die Sicherheitsbauteile für Maschinen bei bestimmungsgemäßer Verwendung und unter den vom Hersteller vorgesehenen und in der Betriebsanleitung festgelegten Bedingungen die Gewährleistung einer Sicherheitsfunktion gegen die entsprechenden Gefährdungen bezwecken.

(2)

In jedem Fall gelten die §§ 14 bis 17 (Grundsätze für die Integration der Sicherheit), der § 70 (Kennzeichnung) und die §§ 71 bis 74 (Betriebsanleitung) für alle Maschinen bzw. für alle Sicherheitsbauteile für Maschinen.

(3)

Sofern die in den grundlegenden Sicherheitsanforderungen gesetzten Ziele bei dem gegebenen Stand der Technik nicht oder nicht vollständig erreicht werden können, muß soweit irgend möglich auf diese Ziele hin ausgelegt und gebaut werden.

(4)

Die grundlegenden Sicherheitsanforderungen sind nach Maßgabe der Gefahren zusammengefaßt, die sie abdecken. Von Maschinen bzw. von Sicherheitsbauteilen für Maschinen gehen eine Reihe von Gefahren aus, die in verschiedenen Teilen des III. Abschnitts behandelt werden. Daher ist der Hersteller verpflichtet, eine Gefahrenanalyse vorzunehmen, um alle mit der Maschine bzw. dem Sicherheitsbauteil für Maschinen verbundenen Gefahren zu ermitteln und diese danach unter Berücksichtigung der Gefahrenanalyse auszulegen und zu bauen.

(5)

Im folgenden beziehen sich alle Bestimmungen sowohl auf Maschinen als auch auf Sicherheitsbauteile für Maschinen.