286 GewO 1994

Märkte

In forcesince 27 Feb 2008cited 32×
(1)

§ 286. Unter einem Markt im Sinne dieses Bundesgesetzes ist eine Veranstaltung zu verstehen, bei der auf einem örtlich bestimmten Gebiet (Marktplatz, Markthalle) zu bestimmten Markttagen und Marktzeiten Waren feilgeboten und verkauft werden. Ein Markt darf nur auf Grund einer Verordnung der Gemeinde, in der der Markt abgehalten werden soll, stattfinden. Jedermann hat das Recht, auf Märkten Waren nach Maßgabe der von der Gemeinde hiefür durch Verordnung bestimmten Voraussetzungen feilzubieten und zu verkaufen.

(2)

Unter einem Gelegenheitsmarkt („Quasimarkt“) ist eine marktähnliche Verkaufsveranstaltung zu verstehen, die nur gelegentlich aus besonderen Anlässen abgehalten wird. Ein Gelegenheitsmarkt darf nur auf Grund einer Bewilligung der Gemeinde, in der die Veranstaltung abgehalten werden soll, stattfinden.

(3)

Marktähnliche Verkaufsveranstaltungen, bei denen Land- oder Forstwirte aus ihrer eigenen Produktion Erzeugnisse, wie sie von Land- oder Forstwirten im Rahmen der Bestimmungen des § 2 Abs. 3 und 4 auf den Markt gebracht werden, feilbieten und verkaufen (Bauernmärkte), sind keine Märkte im Sinne dieses Bundesgesetzes.

(4)

Marktähnliche Verkaufsveranstaltungen von kurzer Dauer, die in herkömmlicher Art und Weise zu wohltätigen Zwecken veranstaltet werden, sind keine Märkte im Sinne dieses Bundesgesetzes.

(5)

Nicht als Märkte im Sinne dieses Bundesgesetzes sind Messen und messeähnliche Veranstaltungen zu verstehen.

(6)

Ein Markt oder Gelegenheitsmarkt liegt auch dann vor, wenn die Veranstaltung als Flohmarkt deklariert wird, sofern die Voraussetzungen der Abs. 1 oder 2 gegeben sind und keine Ausnahme nach den Abs. 3 bis 5 vorliegt.

The 10 that are cited most themselves, of 32.

  • Arbeitsruhegesetz16Law

    § 16. Finden Märkte oder marktähnliche Veranstaltungen [§§ 286 bis 294 der Gewerbeordnung 1994 (GewO 1994), BGBl. Nr. 194] auf Grund gewerberechtlicher Bewilligung während der Wochenend- oder Feiertagsruhe statt, so ist die …

  • Öffnungszeitengesetz 20034aLaw

    … sofern sie in unmittelbarer Nähe eines für den Kleinverkauf bestimmten Marktes nach § 286 GewO 1994 gelegen sind, für den Verkauf von Waren, die Gegenstand des Marktverkehrs sind, während der Marktzeit offen gehalten werden dürfen, …

  • VfGH 14.06.2012, G66/11Decision

    4. sofern sie in unmittelbarer Nähe eines für den Kleinverkauf bestimmten Marktes nach §286 GewO 1994 gelegen sind, für den Verkauf von Waren, die Gegenstand des Marktverkehrs sind, während der Marktzeit offen gehalten werden dürfen, …

    14 Jun 2012 · JFT_09879386_11G00066_00

  • VfGH 03.03.2015, G107/2013Decision

    4. sofern sie in unmittelbarer Nähe eines für den Kleinverkauf bestimmten Marktes nach §286 GewO 1994 gelegen sind, für den Verkauf von Waren, die Gegenstand des Marktverkehrs sind, während der Marktzeit offen gehalten werden dürfen, …

    3 Mar 2015 · JFT_20150303_13G00107_00

  • VfGH 14.12.2023, E1604/2022Decision

    14 Dec 2023 · JFT_20231214_22E01604_00

  • VwGH 11.06.2025, Ra 2024/11/0033Decision

    … Die Tätigkeit der m.A. GmbH unterliege der GewO 1994. Es liege insbesondere kein „Bauernmarkt“ iSd § 286 Abs. 3 GewO 1994 vor.

    11 Jun 2025 · JWT_2024110033_20250611L00

  • VfGH 15.06.2005, V71/04Decision

    1. Soweit der Magistrat der Stadt Wien einwendet, dass §286 Abs1 letzter Satz GewO 1994 sich nur auf die Feilbietung von Waren beziehe (und daher für den von den Beschwerdeführern angestrebten Gastronomiestand nichts zu gewinnen sei), …

    15 Jun 2005 · JFT_09949385_04V00071_00

  • Preisauszeichnungsgesetz10bLaw

    … die auf Gelegenheitsmärkten im Sinne des § 286 Abs. 2 der Gewerbeordnung 1994 in der jeweils geltenden Fassung oder durch mobile Verkaufseinrichtungen Sachgüter anbieten, sind zur Auszeichnung des Grundpreises im Sinne des § 10a nicht …

  • OGH 13.06.1995, 4Ob45/95Decision

    … Auffassung, daß die Gemeinde K***** als zur Abhaltung des Gelegenheitsmarktes Berechtigte (§ 325 GewO 1973, nunmehr § 286 Abs 2 GewO 1994), mit der "privatrechtlichen Vereinbarung" vom 11.6.1993 nicht - wie die Revision meint - dem …

    13 Jun 1995 · JJT_19950613_OGH0002_0040OB00045_9500000_000

  • OGH 25.02.1999, 2Ob53/99dDecision

    … Unter einem solchen Markt ist nach § 286 Abs 1 GewO 1994 eine Veranstaltung zu verstehen, "bei der auf einem örtlich bestimmten Gebiet (Marktplatz, Markthalle) zu bestimmten Markttagen und Marktzeiten Waren feilgeboten und verkauft …

    25 Feb 1999 · JJT_19990225_OGH0002_0020OB00053_99D0000_000