, HeizKG

In forcesince 5 Jun 2021

Bundesgesetz über die sparsamere Nutzung von Energie durch verbrauchsabhängige Abrechnung der Heiz-, Warmwasser- und Kältekosten (Heiz- und Kältekostenabrechnungsgesetz – HeizKG)

Inhaltsverzeichnis

I.

Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Ziel des Gesetzes

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Geltungsbereich

§ 4 Verhältnis zu anderen Regelungen

II.

Abschnitt

Aufteilung der verbrauchsabhängigen Versorgungskosten und Ermittlung der Verbrauchsanteile

§ 5 Voraussetzungen für die Verbrauchsermittlung

§ 6 Ausstattung mit Vorrichtungen zur Erfassung (Messung) der Verbrauchsanteile

§ 7 Maßnahmen zur sparsameren Nutzung von Energie

§ 8 Stammblatt; Prüfpflichten

§ 9 Trennung der Versorgungskosten für Heizung und Warmwasser

§ 10 Verbrauchsabhängige Aufteilung der gesamten Versorgungskosten

§ 11 Ermittlung der Verbrauchsanteile

§ 12 Aufteilung der nicht verbrauchsabhängigen Anteile an den Versorgungskosten

§ 13 Zulässige Vereinbarungen; ergänzende Regelungen

§ 14 Wechsel des Abnehmers oder Abgebers

§ 15 Ersichtlichmachung der Aufteilungsschlüssel im Grundbuch

III.

Abschnitt

Abrechnung

§ 16 Abrechnungsperiode

§ 17 Abrechnung der Versorgungskosten

§ 18 Information über die Abrechnung (Abrechnungsübersicht)

§ 19 Einsicht in Abrechnung und Belegsammlung

§ 20 Durchsetzung der Abrechnung

§ 21 Vorauszahlung und Folgen der Abrechnung

§ 22 Nachträgliche Berichtigung der Abrechnung

§ 23 Zwischenermittlung; Überschüsse und Fehlbeträge

§ 24 Genehmigung der Abrechnung

§ 24a Nachträgliche Inbetriebnahme einer Zusatzheizung

§ 24b Abnehmern gleichgestellte Personen

IV.

Abschnitt

Besondere Verfahrensvorschriften

§ 25 Entscheidungen im Verfahren außer Streitsachen

V.

Abschnitt

§ 26 Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes 1975

VI.

Abschnitt

§ 27 Änderung des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes

VII.

Abschnitt

§ 28 Änderung des Mietrechtsgesetzes

VIII.

Abschnitt

§ 29 Schluß- und Übergangsbestimmungen

§ 29a Sprachliche Gleichbehandlung

§ 30 Vollziehung