15 ETV 1987

No longer in force
(1)

§ 15. Die Behörde hat im Einzelfall nach Anhörung des Arbeitsinspektorates andere als die im § 14 vorgeschriebenen Vorkehrungen zuzulassen, wenn hiedurch dem Schutz des Lebens und der Gesundheit der Arbeitnehmer in demselben Maße Rechnung getragen wird.

(2)

Die Behörde hat im Einzelfall nach Anhörung des Arbeitsinspektorates Abweichungen von den Vorschriften des § 14 zuzulassen, insoweit hiedurch die Belange des Arbeitnehmerschutzes nicht beeinträchtigt werden.

(3)

Die nach dieser Verordnung dem Arbeitsinspektorat zustehenden Befugnisse sind hinsichtlich der dem Verkehrs-Arbeitsinspektionsgesetz unterliegenden Betriebe vom Verkehrs-Arbeitsinspektorat auszuüben.