5 EZG

Beginn und Enden des Anspruches

In forcesince 1 Jan 2026cited 5×
(1)

§ 5. Der Anspruch auf die Einsatzzulage entsteht mit dem Tag der Verfügung des Einsatzes und besteht für die Dauer des Einsatzes.

(2)

Der Anspruch auf den Gefahrenzuschlag besteht nur für die Dauer der außergewöhnlichen Gefährdung gemäß § 2a Abs. 1.

(3)

Sind die Voraussetzungen für den Anspruch auf die Einsatzzulage oder den Gefahrenzuschlag nicht für den Zeitraum eines vollen Kalendermonats gegeben, so ist für jeden Kalendertag, an dem kein Anspruch besteht, der verhältnismäßige Teil des Monatsbezugs abzuziehen.

  • VwGH 26.05.2003, 2000/12/0180Decision

    … um eine grundsätzlich für einen Kalendermonat zu berechnende Zulage, von der allenfalls bestimmte Teile (nach § 5 EZG) abzuziehen seien. Andernfalls wäre in § 2 Abs. 1 EZG die Höhe der EZ nicht durch die Festsetzung eines Wertes pro …

    26 May 2003 · JWT_2000120180_20030526X00

  • VwGH 26.05.2003, 2000/12/0264Decision

    … Höchstbetrag (das Vierfache des Gehalts der Gehaltsstufe 2 der Dienstklasse V), sei bei der Aliquotierung nach § 5 Abs. 2 EZG vom niedrigeren Betrag auszugehen und auf dieser Grundlage die Höhe der EZ im jeweiligen Kalendermonat zu …

    26 May 2003 · JWT_2000120264_20030526X00

  • VwGH 07.09.2005, 2004/12/0206Decision

    … Dezember 1994 auf Grund einer unrichtigen Anwendung der Bestimmungen über die Einsatzzulage gemäß § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 5 des Einsatzzulagengesetzes (EZG), in der Fassung BGBl. Nr. 423/1992, zu Unrecht empfangenen Leistungen …

    7 Sep 2005 · JWT_2004120206_20050907X00

  • VwGH Rechtssatz, 2000/12/0180Decision

    1 Dec 2000 · JWR_2000120180_20030526X01

  • VwGH Rechtssatz, 2000/12/0180Decision

    1 Dec 2000 · JWR_2000120180_20030526X04