1 Militärische Munitionslager

I. Begriffsbestimmungen

No longer in force
(1)

§ 1. Militärische Munitionslager im Sinne dieses Bundesgesetzes sind militärische Anlagen, die zur Lagerung der im Abs. 2 angeführten Gegenstände und Stoffe bestimmt sind.

(2)

Gegenstände und Stoffe im Sinne des Abs. 1 sind solche, die geeignet sind, allein, in Verbindung miteinander oder mit Waffen durch willkürlich auslösbares Freiwerden von Energie den Tod oder die Verletzung von Menschen oder die Zerstörung oder die Beschädigung von Sachen zu verursachen, und die dazu bestimmt sind, dem Bundesheer

a)

als Mittel der Gewaltanwendung,

b)

als Mittel der Sichterleichterung oder Sichtbehinderung oder zu Markierungs- oder Signalzwecken,

c)

für Übungszwecke an Stelle von Mitteln der Gewaltanwendung

zu dienen.

(3)

Als Lagerung im Sinne dieses Bundesgesetzes gilt nicht die Bereitstellung dieser Gegenstände und Stoffe zur unmittelbaren Verwendung.

  1. 26 Jul 1972 – 1 Jan 1996earlier wording