7 Wertzollgesetz 1980

Errechneter Wert

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(1)

§ 7. Als Zollwert ist ein errechneter Wert heranzuziehen, der aus der Summe folgender Elemente besteht:

1.

die Kosten oder der Wert des Materials, der Herstellung, sowie sonstiger Be- oder Verarbeitungen, die bei der Erzeugung der zu bewertenden Waren angefallen sind;

2.

ein Betrag für Gewinn und Gemeinkosten, wie er üblicherweise von Herstellern im Ausfuhrland bei Kaufgeschäften über Waren derselben Gattung oder Art zur Ausfuhr in das Zollgebiet angesetzt wird;

3.

die Kosten oder der Wert aller anderen Aufwendungen gemäß § 9 Abs. 1 Z 2.

(2)

(Verfassungsbestimmung) Angaben, die vom Hersteller der Waren zur Ermittlung des errechneten Wertes gemacht werden, können im Ausland durch Organe österreichischer Zollbehörden mit Zustimmung des Herstellers überprüft werden, vorausgesetzt, daß die Regierung des betroffenen Landes rechtzeitig vorher benachrichtigt wurde und diese keine Einwendungen gegen das Prüfungsverfahren erhebt.

  • VwGH 19.03.2003, 2002/16/0190Decision

    … Könne dieser Wert nicht nach § 3 WZG ermittelt werden, so sei er in der Reihenfolge der §§ 4 bis 7 WZG zu ermitteln. Könne der Zollwert nach den §§ 3 bis 7 WZG nicht ermittelt werden, so sei er nach Maßgabe der Bestimmungen des § …

    19 Mar 2003 · JWT_2002160190_20030319X00

  • VwGH 22.10.1992, 92/16/0044Decision

    … liegt kein Kaufpreis vor, so ist das erstmögliche der in den §§ 4 bis 7 Wertzollgesetz 1980 angeführten Kriterien zur Ermittlung des Zollwertes heranzuziehen. Eine Ausnahme besteht lediglich insofern, als über Antrag des …

    22 Oct 1992 · JWT_1992160044_19921022X00

  • VfGH Rechtssatz, B243/75 u.a.Decision

    11 Jun 1976 · JFR_19760611_75B00243_01