§ 4. (1) Das Rohgewicht ist durch Abwaage zu ermitteln.
(2) Die Ermittlung des Rohgewichtes einer Sendung durch Abwaage kann stichprobenweise erfolgen, wenn das Gewicht jedes Packstückes in der Anmeldung oder in Gewichtsnachweisen angegeben ist oder wenn Packstücke gleichen Inhalts von gleicher Größe und gleicher Verpackung vorliegen.
(3) Das Gewicht von Waren einheitlicher Beschaffenheit in ganzen Waggonladungen kann auf Antrag auch Zollamt ist berechtigt zu verlangen, daß das Verzollungsgewicht durch Abwaage auf der Gleiswaage unter Abzug des am Waggon angeschriebenen Eigengewichtes ermittelt werden:
a) bei Waren, auf die kein höherer Zollsatz als 300 S für 100 kg entfällt;
b) bei Waren, deren Abwaage auf anderen Waagen wegen ihrer Größe oder Schwere oder sonstiger besonderer Umstände mit unverhältnismäßigen Schwierigkeiten oder mit Gefahren für die Ware verbunden wäre;
c) bei Flüssigkeiten und verdichteten Gasen in Waggons, die für die Beförderung besonders eingerichtet sind, zur Ermittlung ihres Eigengewichtes.
(4) Die Zollämter dürfen die Richtigkeit des an den Eisenbahnwaggons angeschriebenen Eigengewichtes prüfen und sich vom ordnungsmäßigen Zustand der Gleiswaagen überzeugen. Die dabei nötige Arbeitshilfe hat das Eisenbahnunternehmen unentgeltlich zu leisten.
(5wird; hiefür gilt der § 56 des Zollgesetzes 1988, BGBl. Nr. 644.
(2) Das Rohgewicht von Waren einheitlicher Beschaffenheit in Behältern Reingewicht kann auf Antrag auch durch Abwaage und Abzug des am Behälter angeschriebenen Eigengewichtes ermittelt werden, wenn sich gegen die Richtigkeit des angeschriebenen Eigengewichtes keine Bedenken ergeben.
(6) Von der Ermittlung des Rohgewichtes durch Abwaage kann abgesehen und das erklärte und nachgewiesene Gewicht der Verzollung zugrunde gelegt einer nach den Tarasätzen des § 6 errechneten Tara vom Rohgewicht der Ware ermittelt werden, wenn große und schwere Waren mangels erforderlicher Vorrichtungen nicht gewogen werden können.
(7) Die Abwaage von Waren, die einem Zollsatz von höchstens 50 S für 100 kg unterliegen, kann unterbleiben, wenn das Rohgewicht vom Anmelder nachgewiesen oder im Frachtbrief bahnamtlich bescheinigt wird.
(8) Der Ermittlung des Rohgewichtes von zollfreien Waren, von Waren, deren Austritt nicht zu erweisen ist, sowie von Durchfuhrwaren können die Gewichtsangaben des Anmelders zugrunde gelegt werden, wenn diese unbedenklich sind.
(3) Der § 10 bleibt unberührt.
(4) Die Befugnis zur Schätzung des Verzollungsgewichtes nach Maßgabe der diesbezüglichen abgabenrechtlichen Vorschriften bleibt unberührt.