§ 30. Die mit Jugendstrafsachen zu betrauenden Richter und Staatsanwälte in allen Instanzen sowie Bezirksanwälte haben über das erforderliche pädagogische Verständnis zu verfügen und entsprechende Kenntnisse auf den Gebieten der Sozialarbeit, Psychologie, Psychiatrie und Kriminologie aufzuweisen. Die Bundesministerin für Justiz hat sicherzustellen, dass eine diesen Kriterien entsprechende Fortbildung angeboten wird.
30 JGG
Besondere Eignung für Jugendstrafsachen
OGH 15.02.2018, 12Os75/17xDecision
… Die (ebenfalls nicht fundiert) behauptete fehlende Eignung der Vorsitzenden nach § 30 JGG bewirkt grundsätzlich keinen Besetzungsfehler iSd § 281 Abs 1 Z 1 StPO (Schroll in WK2 JGG § 30 Rz 1).
15 Feb 2018 · JJT_20180215_OGH0002_0120OS00075_17X0000_000
OGH 18.03.2009, 15Os194/08fDecision
Hat ein (auch) mit einer Jugendstraftat (§ 1 Z 3 und Z 4; §§ 28, 30 JGG) oder (auch) mit einer Straftat eines jungen Erwachsenen befasstes Gericht sohin über mehrere strafbare Handlungen zu befinden, die der Täter innerhalb …
18 Mar 2009 · JJT_20090318_OGH0002_0150OS00194_08F0000_000
VwGH 24.02.2016, Ro 2016/08/0002Decision
… 1966 sei die Fürsorgeerziehung wegen Sicherstellung auf andere Weise (Heimaufenthalt durch Gerichtsurteil) nach § 30 Abs. 1 JGG aufgehoben worden.
24 Feb 2016 · JWT_2016080002_20160224J00
OGH 24.09.2002, 11Os125/02Decision
… tatsächlich befasste Untersuchungsrichter über die für Jugendstrafsachen geforderte besondere Eignung (§ 30 JGG) nicht verfügte, wurde zudem nicht dargetan.
24 Sep 2002 · JJT_20020924_OGH0002_0110OS00125_0200000_000
OGH Rechtssatz RS0124806, 15Os194/08f u.a.Decision
TE OGH 2009-03-18 15 Os 194/08f Beisatz: Hat ein mit einer Jugendstraftat (§ 1 Z 3 und Z 4; §§ 28, 30 JGG) oder mit einer Straftat eines jungen Erwachsenen befasstes Gericht über mehrere strafbare Handlungen zu befinden, die der Täter …
18 Mar 2009 · JJR_20090318_OGH0002_0150OS00194_08F0000_001
OGH Rechtssatz RS0131935, 12Os75/17xDecision
Die fehlende Eignung des Vorsitzenden nach § 30 JGG bewirkt grundsätzlich keinen Besetzungsfehler iSd § 281 Abs 1 Z 1 StPO.
15 Feb 2018 · JJR_20180215_OGH0002_0120OS00075_17X0000_001
Changed on 1 Jun 2020
§ 30. Die mit Jugendstrafsachen zu betrauenden Richter und Staatsanwälte müssen in allen Instanzen sowie Bezirksanwälte haben über das erforderliche pädagogische Verständnis zu verfügen und sollen besondere entsprechende Kenntnisse auf den Gebieten der Sozialarbeit, Psychologie und Sozialarbeit aufweisen., Psychiatrie und Kriminologie aufzuweisen. Die Bundesministerin für Justiz hat sicherzustellen, dass eine diesen Kriterien entsprechende Fortbildung angeboten wird.
- 1 Jun 2020 – todayin force
- 1 Jan 1989 – 1 Jun 2020earlier wording