69 StGB

Öffentliche Begehung

In forcesince 1 Jan 1975cited 44×

§ 69. Eine Handlung wird nur dann öffentlich begangen, wenn sie unmittelbar von einem größeren Personenkreis wahrgenommen werden kann.

The 10 that are cited most themselves, of 44.

  • OGH Rechtssatz RS0091902, 11Os190/93 u.a.Decision

    8 Feb 1994 · JJR_19940208_OGH0002_0110OS00190_9300000_001

  • OGH 04.03.1982, 13Os30/82Decision

    … Öffentliche Begehung im Sinn der §§ 283 und 69 StGB erfordert zwar unmittelbare, aber durchaus nicht gleichzeitige Wahrnehmbarkeit der betreffenden Handlung für einen größeren Personenkreis. Daß ein solcher Personenkreis im …

    4 Mar 1982 · JJT_19820304_OGH0002_0130OS00030_8200000_000

  • OGH 28.09.1988, 1Ob38/88Decision

    … Nach § 69 StGB wird eine Handlung dann öffentlich begangen, wenn sie unmittelbar von einem größeren Personenkreis wahrgenommen werden kann. Diese Definition gilt zwar nur für das Strafrecht, ist aber darüber hinaus eine vom …

    28 Sep 1988 · JJT_19880928_OGH0002_0010OB00038_8800000_000

  • OGH 20.10.1987, 15Os144/87Decision

    … 1 StGB iVm § 69 StGB (vgl. SSt. 53/9) - bestanden hätte.

    20 Oct 1987 · JJT_19871020_OGH0002_0150OS00144_8700000_000

  • OGH 19.03.2013, 4Ob4/13mDecision

    … Aspekte der Massenkommunikation geht (zum Begriff des „größeren Personenkreises“ vgl RIS-Justiz RS0091902 zu § 69 StGB, wonach ein solcher erst ab einem Richtwert von etwa zehn Personen gegeben ist). Das beanstandete Schreiben als …

    19 Mar 2013 · JJT_20130319_OGH0002_0040OB00004_13M0000_000

  • OGH 08.02.1994, 11Os190/93Decision

    … Eine Handlung wird gemäß § 69 StGB aber nur dann öffentlich begangen, wenn sie unmittelbar von einem größeren Personenkreis wahrgenommen werden kann. Es kommt somit auf die konkrete Wahrnehmbarkeit durch einen größeren …

    8 Feb 1994 · JJT_19940208_OGH0002_0110OS00190_9300000_000

  • OGH 28.03.2025, 8Ob145/24tDecision

    Auf die rechtliche Bedeutung des Begriffs „Öffentlichkeit“ in einzelnen Rechtsmaterien – etwa dem Strafrecht (§ 69 StGB; vgl dazu RS0091902) – kommt es entgegen der Ansicht der Revision nicht an, sondern ausschließlich auf das …

    28 Mar 2025 · JJT_20250328_OGH0002_0080OB00145_24T0000_000

  • OGH 02.04.2025, 12Os29/25vDecision

    … Begehung setzt voraus, dass die Tathandlung unmittelbar von einem größeren Personenkreis wahrgenommen werden kann (§ 69 StGB; Plöchl in WK² StGB § 283 Rz 14). Unter dem Begriff „viele Menschen“ ist keine bestimmte Anzahl zu …

    2 Apr 2025 · JJT_20250402_OGH0002_0120OS00029_25V0000_000

  • VwGH Rechtssatz, 1869/78Decision

    Nach der Legaldefinition des § 1 Abs 2 dieser Verordnung, deren Wortlaut ohne Abweichung von § 69 StGB übernommen wurde, ergibt sich aus der Wendung "unmittelbar von einem größeren Personenkreis", daß i konkreten Fall ein größerer …

    12 Jun 1979 · JWR_1978001869_19790612X01

  • OGH 23.05.2018, 15Os33/18vDecision

    … 1094 andere Facebook-User einsehbar waren (ON 1 S 17 und S 21), erfolgte die Tatbegehung jeweils öffentlich (§ 69 StGB) auf eine Weise, dass sie einer breiten Öffentlichkeit zugänglich wurde. Der Tatbestand der Verhetzung nach § 283 …

    23 May 2018 · JJT_20180523_OGH0002_0150OS00033_18V0000_000