VwGH 12.09.1996, 95/20/0750Decision
Nach § 135 Abs. 1 StVG hat der Leiter der zum Strafvollzug bestimmten Anstalt Einzelheiten des Vollzuges in einem Vollzugsplan festzulegen. Zur Vorbereitung dieses Planes ist der Strafgefangene nach § 135 Abs. 2 StVG zu hören. Nach § …
12 Sep 1996 · JWT_1995200750_19960912X00
VfGH 24.02.1992, G221/90Decision
2.3.2. Im vorliegenden Fall steht dem Antragsteller allerdings ein ihm zumutbarer Weg offen, die behauptete Verfassungswidrigkeit des §135 Abs1 erster Satz StVG geltend zu machen.
24 Feb 1992 · JFT_10079776_90G00221_00
OGH 13.08.2025, 6Ob128/25dDecision
… vierten Teils des StVG eingeräumten Möglichkeiten vermissen (insbesondere unter Rücksichtnahme auf § 167 StVG iVm §§ 20 bis 129, 131 bis 135, 146 bis 150 und 152 StVG [beinhaltend die Vorschriften über den Schriftverkehr, die …
13 Aug 2025 · JJT_20250813_OGH0002_0060OB00128_25D0000_000
VwGH 17.11.2009, 2008/06/0012Decision
… August 2007, 2 Vk 53, 54, 84- 86, 95/07, betreffend Angelegenheiten gemäß § 135 Abs. 1 StVG (weitere Partei: Bundesministerin für Justiz), zu Recht erkannt:
17 Nov 2009 · JWT_2008060012_20091117X00
VwGH 21.01.1999, 97/20/0331Decision
Nach § 135 Abs. 1 StVG hat der Leiter der zum Strafvollzug bestimmten Anstalt Einzelheiten des Vollzuges in einem Vollzugsplan festzulegen. Zur Vorbereitung dieses Planes ist der Strafgefangene nach § 135 Abs. 2 StVG zu hören. Nach § …
21 Jan 1999 · JWT_1997200331_19990121X00
OGH 17.08.2020, 14Os73/20xDecision
… er Verletzungen von Art 3 und Art 8 MRK durch das Unterbleiben der Erstellung und Erörterung eines Vollzugsplans (§ 135 StVG) sowie die Abweisung mehrerer Anträge auf Ausgang und auf unbewachte Familienbesuche durch den Leiter oder …
17 Aug 2020 · JJT_20200817_OGH0002_0140OS00073_20X0000_000
VwGH 24.10.2006, 2006/06/0008Decision
Gemäß § 135 Abs. 1 StVG hat der Leiter der zum Strafvollzug bestimmten Anstalt festzulegen, wie die Strafe innerhalb des durch die Bestimmungen dieses Bundesgesetzes und das Ergebnis der Klassifizierung geschaffenen Rahmen vollzogen …
24 Oct 2006 · JWT_2006060008_20061024X00
VwGH 17.06.1999, 97/20/0217Decision
… deren Strafzeit ein Jahr übersteigt, betreffenden dritten Abschnitt des dritten Teils des StVG, nämlich in § 135 Abs. 2 und 3 StVG, nicht nahe gelegt. Zu § 10 StVG als Teil des in § 134 Abs. 1 StVG erwähnten gesetzlichen "Rahmens" …
17 Jun 1999 · JWT_1997200217_19990617X00
VwGH Rechtssatz, 2008/06/0012Decision
Gemäß § 135 Abs. 1 StVG hat der Leiter der zum Strafvollzug bestimmten Anstalt in einem Vollzugsplan festzulegen, wie die Strafe innerhalb des durch die Bestimmungen dieses Bundesgesetzes und das Ergebnis der Klassifizierung …
17 Nov 2009 · JWR_2008060012_20091117X01
VfGH Rechtssatz, G221/90Decision
… betroffen; die Vorschrift ist für ihn nicht mehr wirksam. Zurückweisung des Individualantrags auf Aufhebung des §135 Abs1 erster Satz StVG. Der Einschreiter verbüßt eine Freiheitsstrafe in der Strafvollzugsanstalt Garsten und ist …
24 Feb 1992 · JFR_10079776_90G00221_01