74 EheG

Verwirkung

In forcesince 1 Aug 1938cited 112×

Der Berechtigte verwirkt den Unterhaltsanspruch, wenn er sich nach der Scheidung einer schweren Verfehlung gegen den Verpflichteten schuldig macht oder gegen dessen Willen einen ehrlosen oder unsittlichen Lebenswandel führt.

The 10 that are cited most themselves, of 112.

  • OGH Rechtssatz RS0078153, 2Ob578/95 u.a.Decision

    Eine schwere Verfehlung im Sinne des § 74 EheG muss zwar gravierender sein als jene nach § 49 EheG, muss jedoch kein Verbrechen oder Vergehen im strafrechtlichen Sinn darstellen und nicht die Intensität eines Enterbungsgrundes …

    21 Dec 1995 · JJR_19951221_OGH0002_0020OB00578_9500000_002

  • OGH Rechtssatz RS0009759, 7Ob608/77 u.a.Decision

    … (T20) Beisatz: Die Verwirkungstatbestände des § 94 Abs 2 Satz 2 ABGB, des § 68a Abs 3 EheG und des § 74 EheG stellen in ihrem Zusammenspiel ein durchgängiges Rechtsschutzsystem zugunsten von Unterhaltspflichtigen dar. Dieses soll …

    1 Sep 1977 · JJR_19770901_OGH0002_0070OB00608_7700000_001

  • OGH 26.09.2018, 7Ob181/17vDecision

    … durch den Unterhaltsberechtigten gegen den Unterhaltsverpflichteten kann zur Verwirkung des Unterhaltsanspruchs nach § 74 EheG führen, wenn sie nicht in Wahrung berechtigter eigener Interessen, sondern im vollen Bewusstsein, die …

    26 Sep 2018 · JJT_20180926_OGH0002_0070OB00181_17V0000_000

  • OGH 22.09.2016, 3Ob152/16yDecision

    … war, führt daher zur Prüfung, ob die Ehefrau ihre Unterhaltsansprüche unter Berücksichtigung des Maßstabs des § 74 EheG verwirkt hat (6 Ob 108/08p = RIS-Justiz RS0123713 [T1]; Gitschthaler in Gitschthaler/Höllwerth EuPR § 94 ABGB …

    22 Sep 2016 · JJT_20160922_OGH0002_0030OB00152_16Y0000_000

  • OGH 24.08.2016, 3Ob86/16tDecision

    … Unterhalt ab Juni 2010 erloschen sei, weil ihn die Beklagte spätestens seit (einschließlich) Juni 2010 nach § 74 EheG verwirkt habe. Die „Wohlverhaltensklausel“ nach § 159 ABGB umfasse ein breites Spektrum an Verhaltensweisen, die …

    24 Aug 2016 · JJT_20160824_OGH0002_0030OB00086_16T0000_000

  • OGH 05.06.2008, 6Ob108/08pDecision

    … gegen den Unterhaltspflichtigen zwar nach Zerrüttung nicht zur Unterhaltsverwirkung führe, wohl aber gemäß § 74 EheG nach der Scheidung. Diese „Rechtsschutzlücke" lasse sich dadurch schließen, dass ein Unterhaltsberechtigter …

    5 Jun 2008 · JJT_20080605_OGH0002_0060OB00108_08P0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0009766, 5Ob708/78 u.a.Decision

    … 6 Ob 108/08p Vgl; Beisatz: Die Verwirkungstatbestände des § 94 Abs 2 Satz 2 ABGB, des § 68a Abs 3 EheG und des § 74 EheG stellen in ihrem Zusammenspiel ein durchgängiges Rechtsschutzsystem zugunsten von Unterhaltspflichtigen dar. …

    7 Nov 1978 · JJR_19781107_OGH0002_0050OB00708_7800000_004

  • OGH 12.10.2021, 1Ob161/21iDecision

    … durch den Unterhaltsberechtigten gegen den Unterhaltsverpflichteten zur Verwirkung des Unterhaltsanspruchs nach § 74 EheG führen kann, wenn sie – wie vom Berufungsgericht eben auch hier in Bezug auf die E-Mails an die Schulhalterin …

    12 Oct 2021 · JJT_20211012_OGH0002_0010OB00161_21I0000_000

  • OGH 20.06.2000, 3Ob209/99bDecision

    … Die Beklagte habe daher gemäß § 74 EheG ihren Unterhaltsanspruch verwirkt.

    20 Jun 2000 · JJT_20000620_OGH0002_0030OB00209_99B0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0047080, 2Ob575/77 u.a.Decision

    … nicht von der Prüfung der Frage, ob er nicht seine Unterhaltsansprüche unter Berücksichtigung des Maßstabs des § 74 EheG verwirkt hat. Voraussetzung für eine derartige Prüfung ist aber jedenfalls die Herbeiführung der Zerrüttung …

    22 Dec 1977 · JJR_19771222_OGH0002_0020OB00575_7700000_001