Ein Ehegatte kann Scheidung begehren, wenn der andere durch eine schwere Eheverfehlung oder durch ehrloses oder unsittliches Verhalten die Ehe schuldhaft so tief zerrüttet hat, daß die Wiederherstellung einer ihrem Wesen entsprechenden Lebensgemeinschaft nicht erwartet werden kann. Eine schwere Eheverfehlung liegt insbesondere vor, wenn ein Ehegatte die Ehe gebrochen oder dem anderen körperliche Gewalt oder schweres seelisches Leid zugefügt hat. Wer selbst eine Verfehlung begangen hat, kann die Scheidung nicht begehren, wenn nach der Art seiner Verfehlung, insbesondere wegen des Zusammenhangs der Verfehlung des anderen Ehegatten mit seinem eigenen Verschulden sein Scheidungsbegehren bei richtiger Würdigung des Wesens der Ehe sittlich nicht gerechtfertigt ist.
49 EheG
The 10 that are cited most themselves, of 1,286.
OGH Rechtssatz RS0056832, 7Ob152/75 u.a.Decision
… nie bestanden haben sollte, genügt ein als schwere Eheverfehlung zu wertendes Verhalten des Ehepartners, um die von § 49 EheG geforderte Zerrüttungswirkung herbeizuführen. (T6)
18 Sep 1975 · JJR_19750918_OGH0002_0070OB00152_7500000_001
OGH Rechtssatz RS0043423, 5Ob261/62 u.a.Decision
3 Oct 1962 · JJR_19621003_OGH0002_0050OB00261_6200000_001
OGH Rechtssatz RS0056171, 5Ob78/69 u.a.Decision
Bei der Beantwortung der Frage, ob ein Scheidungsgrund nach § 49 EheG vorliegt, ist nicht jeder einzelne vom Kläger als Eheverfehlung geltend gemachte Tatbestand für sich allein, sondern das Gesamtverhalten des beklagten Ehegatten, …
4 Jun 1969 · JJR_19690604_OGH0002_0050OB00078_6900000_001
OGH Rechtssatz RS0056921, 8Ob20/64 u.a.Decision
28 Jan 1964 · JJR_19640128_OGH0002_0080OB00020_6400000_001
OGH Rechtssatz RS0056939, 7Ob253/56 u.a.Decision
TE OGH 2003-09-02 1 Ob 307/02g Beisatz: Liegt die behauptete Eheverfehlung nach der mehr als zehn Jahre vor Klagseinbringung eingetretenen Zerrüttung ist sie nicht mehr tatbestandsmäßig im Sinn des § 49 EheG. (T7)
23 May 1956 · JJR_19560523_OGH0002_0070OB00253_5600000_003
OGH Rechtssatz RS0043432, 6Ob105/74 u.a.Decision
11 Jul 1974 · JJR_19740711_OGH0002_0060OB00105_7400000_001
OGH Rechtssatz RS0110837, 1Ob60/98z u.a.Decision
29 Sep 1998 · JJR_19980929_OGH0002_0010OB00060_98Z0000_001
OGH 09.07.2003, 9Ob33/03yDecision
… und die Art dieser Schimpfworte gegenüber dem Ehepartner nicht mehr zu tolerieren und als schwere Eheverfehlung iSd § 49 EheG zu werten.
9 Jul 2003 · JJT_20030709_OGH0002_0090OB00033_03Y0000_000
OGH Rechtssatz RS0078153, 2Ob578/95 u.a.Decision
Eine schwere Verfehlung im Sinne des § 74 EheG muss zwar gravierender sein als jene nach § 49 EheG, muss jedoch kein Verbrechen oder Vergehen im strafrechtlichen Sinn darstellen und nicht die Intensität eines Enterbungsgrundes …
21 Dec 1995 · JJR_19951221_OGH0002_0020OB00578_9500000_002
OGH 30.01.1997, 8Ob2119/96tDecision
… der Ehe begangenen weiteren schweren Eheverfehlungen seinerseits könnten die Scheidung der Beklagten gemäß § 49 EheG nicht mehr rechtfertigen, verfehlt ist. Zwar scheint die E. vom 25.5.1994, 3 Ob 507/94, EF 75.532 und 75.557, die …
30 Jan 1997 · JJT_19970130_OGH0002_0080OB02119_96T0000_000
Changed on 1 Jan 2000
§ 49
Andere Eheverfehlungen
Ein Ehegatte kann Scheidung begehren, wenn der andere durch eine sonstige schwere Eheverfehlung oder durch ehrloses oder unsittliches Verhalten die Ehe schuldhaft so tief zerrüttet hat, daß die Wiederherstellung einer ihrem Wesen entsprechenden Lebensgemeinschaft nicht erwartet werden kann. Eine schwere Eheverfehlung liegt insbesondere vor, wenn ein Ehegatte die Ehe gebrochen oder dem anderen körperliche Gewalt oder schweres seelisches Leid zugefügt hat. Wer selbst eine Verfehlung begangen hat, kann die Scheidung nicht begehren, wenn nach der Art seiner Verfehlung, insbesondere wegen des Zusammenhangs der Verfehlung des anderen Ehegatten mit seinem eigenen Verschulden sein Scheidungsbegehren bei richtiger Würdigung des Wesens der Ehe sittlich nicht gerechtfertigt ist.
- 1 Jan 2000 – todayin force
- 1 Aug 1938 – 1 Jan 2000earlier wording