49 EheG

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Ein Ehegatte kann Scheidung begehren, wenn der andere durch eine schwere Eheverfehlung oder durch ehrloses oder unsittliches Verhalten die Ehe schuldhaft so tief zerrüttet hat, daß die Wiederherstellung einer ihrem Wesen entsprechenden Lebensgemeinschaft nicht erwartet werden kann. Eine schwere Eheverfehlung liegt insbesondere vor, wenn ein Ehegatte die Ehe gebrochen oder dem anderen körperliche Gewalt oder schweres seelisches Leid zugefügt hat. Wer selbst eine Verfehlung begangen hat, kann die Scheidung nicht begehren, wenn nach der Art seiner Verfehlung, insbesondere wegen des Zusammenhangs der Verfehlung des anderen Ehegatten mit seinem eigenen Verschulden sein Scheidungsbegehren bei richtiger Würdigung des Wesens der Ehe sittlich nicht gerechtfertigt ist.

The 10 that are cited most themselves, of 1,286.

  • OGH Rechtssatz RS0056832, 7Ob152/75 u.a.Decision

    … nie bestanden haben sollte, genügt ein als schwere Eheverfehlung zu wertendes Verhalten des Ehepartners, um die von § 49 EheG geforderte Zerrüttungswirkung herbeizuführen. (T6)

    18 Sep 1975 · JJR_19750918_OGH0002_0070OB00152_7500000_001

  • OGH Rechtssatz RS0043423, 5Ob261/62 u.a.Decision

    3 Oct 1962 · JJR_19621003_OGH0002_0050OB00261_6200000_001

  • OGH Rechtssatz RS0056171, 5Ob78/69 u.a.Decision

    Bei der Beantwortung der Frage, ob ein Scheidungsgrund nach § 49 EheG vorliegt, ist nicht jeder einzelne vom Kläger als Eheverfehlung geltend gemachte Tatbestand für sich allein, sondern das Gesamtverhalten des beklagten Ehegatten, …

    4 Jun 1969 · JJR_19690604_OGH0002_0050OB00078_6900000_001

  • OGH Rechtssatz RS0056921, 8Ob20/64 u.a.Decision

    28 Jan 1964 · JJR_19640128_OGH0002_0080OB00020_6400000_001

  • OGH Rechtssatz RS0056939, 7Ob253/56 u.a.Decision

    TE OGH 2003-09-02 1 Ob 307/02g Beisatz: Liegt die behauptete Eheverfehlung nach der mehr als zehn Jahre vor Klagseinbringung eingetretenen Zerrüttung ist sie nicht mehr tatbestandsmäßig im Sinn des § 49 EheG. (T7)

    23 May 1956 · JJR_19560523_OGH0002_0070OB00253_5600000_003

  • OGH Rechtssatz RS0043432, 6Ob105/74 u.a.Decision

    11 Jul 1974 · JJR_19740711_OGH0002_0060OB00105_7400000_001

  • OGH Rechtssatz RS0110837, 1Ob60/98z u.a.Decision

    29 Sep 1998 · JJR_19980929_OGH0002_0010OB00060_98Z0000_001

  • OGH 09.07.2003, 9Ob33/03yDecision

    … und die Art dieser Schimpfworte gegenüber dem Ehepartner nicht mehr zu tolerieren und als schwere Eheverfehlung iSd § 49 EheG zu werten.

    9 Jul 2003 · JJT_20030709_OGH0002_0090OB00033_03Y0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0078153, 2Ob578/95 u.a.Decision

    Eine schwere Verfehlung im Sinne des § 74 EheG muss zwar gravierender sein als jene nach § 49 EheG, muss jedoch kein Verbrechen oder Vergehen im strafrechtlichen Sinn darstellen und nicht die Intensität eines Enterbungsgrundes …

    21 Dec 1995 · JJR_19951221_OGH0002_0020OB00578_9500000_002

  • OGH 30.01.1997, 8Ob2119/96tDecision

    … der Ehe begangenen weiteren schweren Eheverfehlungen seinerseits könnten die Scheidung der Beklagten gemäß § 49 EheG nicht mehr rechtfertigen, verfehlt ist. Zwar scheint die E. vom 25.5.1994, 3 Ob 507/94, EF 75.532 und 75.557, die …

    30 Jan 1997 · JJT_19970130_OGH0002_0080OB02119_96T0000_000