42 EheG

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(1)

Die Folgen der Aufhebung einer Ehe bestimmen sich nach den Vorschriften über die Folgen der Scheidung.

(2)

In den Fällen der §§ 36 und 37 ist der Ehegatte als schuldig anzusehen, der den Aufhebungsgrund bei Eingehung der Ehe kannte, in den Fällen der §§ 38 und 39 der Ehegatte, von dem oder mit dessen Wissen die Täuschung oder die Drohung verübt worden ist.

The 10 that are cited most themselves, of 15.

  • OGH 21.05.2014, 3Ob84/14wDecision

    § 42 Abs 2 EheG knüpft das Verschulden an die zum Zeitpunkt der Eheschließung vorhandene positive Kenntnis des Aufhebungsgrundes (7 Ob 199/04x = SZ 2004/181), wobei der ein Verschulden begründende Informationsstand je nach …

    21 May 2014 · JJT_20140521_OGH0002_0030OB00084_14W0000_000

  • OGH 15.12.2004, 7Ob199/04xDecision

    … Ein Verschuldensausspruch im Eheaufhebungsurteil gemäß § 42 Abs 2 EheG habe entgegen der Rechtsansicht der Beklagten nicht von Amts wegen zu erfolgen. Der reine Untersuchungsgrundsatz gelte nur in Ehenichtigkeits- und …

    15 Dec 2004 · JJT_20041215_OGH0002_0070OB00199_04X0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0056356, 5Ob74/59 u.a.Decision

    18 Feb 1959 · JJR_19590218_OGH0002_0050OB00074_5900000_001

  • VfGH 09.10.2012, B121/11Decision

    … vermeintlich einfachere Auflösung der eingetragenen Partnerschaft (§§14 bis 18 EPG) entspreche im Wesentlichen den §§33 bis 42, 46, 49 bis 55a EheG. Eine schwächere Rechtsverbindlichkeit der eingetragenen Partnerschaft gegenüber der …

    9 Oct 2012 · JFT_09878991_11B00121_00

  • OGH 17.12.1969, 5Ob275/69Decision

    … Nach § 42 (2) EheG. war auch das Verschulden der Beklagten auszusprechen.

    17 Dec 1969 · JJT_19691217_OGH0002_0050OB00275_6900000_000

  • OGH 12.04.1988, 8Ob662/87Decision

    … er nunmehr ein auf Aufhebung der Ehe gerichtetes Hauptbegehren stellte, wobei die Beklagte als schuldig im Sinne des § 42 Abs 2 EheG anzusehen sei. Er brachte dazu im wesentlichen vor, daß sich für ihn bisher wohl Anhaltspunkte ergeben …

    12 Apr 1988 · JJT_19880412_OGH0002_0080OB00662_8700000_000

  • VwGH 21.12.1992, 91/13/0256Decision

    21 Dec 1992 · JWT_1991130256_19921221X00

  • OGH 23.05.1957, 2Ob211/57Decision

    Das Verschulden der Beklagten wurde gemäß § 42 Abs. 2 EheG. im Verschweigen der Vorstrafe erblickt.

    23 May 1957 · JJT_19570523_OGH0002_0020OB00211_5700000_000

  • OGH 05.04.1988, 5Ob527/88Decision

    … Dezember 1985 gemäß § 38 Abs 1 EheG aufgehoben; zugleich wurde gemäß § 42 Abs 2 EheG ausgesprochen, daß Ulrike L*** als schuldig anzusehen ist (ON 19).

    5 Apr 1988 · JJT_19880405_OGH0002_0050OB00527_8800000_000

  • OGH Rechtssatz RS0119589, 7Ob199/04x u.a.Decision

    … im Aufhebungsurteil von Amts wegen ein allfälliger Schuldausspruch aufzunehmen. Für den Verschuldensausspruch nach § 42 Abs 2 EheG ist positive Kenntnis des Aufhebungsgrundes zum Zeitpunkt der Eheschließung erforderlich, wobei für die …

    15 Dec 2004 · JJR_20041215_OGH0002_0070OB00199_04X0000_001