1 EheG

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§ 1. Ehefähig ist, wer volljährig und entscheidungsfähig ist.

The 10 that are cited most themselves, of 27.

  • VwGH 03.07.2020, Ra 2020/14/0006Decision

    … Gemäß § 1 Abs. 2 EheG habe das Gericht eine Person, die das 16. Lebensjahr vollendet habe, auf ihren Antrag für ehemündig zu erklären, wenn der künftige Ehegatte volljährig sei und die minderjährige Person für diese Ehe reif …

    3 Jul 2020 · JWT_2020140006_20200703L00

  • VfGH 17.06.2011, B711/10Decision

    … 'Zwangsehen' unter Jugendlichen eingeführt werden. Mit Vollendung des 18. Lebensjahres wird gemäß §1 Abs1 des Ehegesetzes die Ehemündigkeit erreicht. Der Kernfamilie muss die Einreise und der Aufenthalt gemäß der Richtlinie …

    17 Jun 2011 · JFT_09889383_10B00711_00

  • Gerichtsgebührengesetz32Law

    … g) Erwachsenenschutzverfahren (§§ 116a ff AußStrG), h) Verfahren über die Erklärung der Ehemündigkeit nach § 1 Abs. 2 EheG. ( … Anm. 1: gemäß BGBl. II Nr. 51/2025 ab 1.4.2025: 440 Euro gemäß BGBl. II Nr. 227/2026 ab 1.8.2026: …

  • Personenstandsgesetz 201320Law

    … die letzte frühere sowie erste spätere Eheschließungen und eingetragene Partnerschaften sowie 7. Angaben zu §§ 1 und 3 des Ehegesetzes, dRGBl. I S 807/1938. (2) Mit der Eintragung der Eheschließung ist auch eine Eintragung nach § 11 …

  • VfGH 03.10.1989, G227/88; G2/89Decision

    … §§21, 151, 152, 153, 569, 866 ABGB; §1 Ehegesetz) oder im Verwaltungsrecht in vielfacher Hinsicht (zB §5 Bundesgesetz über die religiöse Kindererziehung, BGBl. 155/1985, §19 Staatsbürgerschaftsgesetz 1985, §64 Kraftfahrgesetz …

    3 Oct 1989 · JFT_10108997_88G00227_00

  • VwGH 24.10.1996, 96/18/0418Decision

    … EWG-Türkei 1/80" nicht mehr dem Aufenthaltsgesetz unterliege, weil für ihn die "Ausnahmebestimmung" des § 1 Abs. 3 Z. 1 leg. cit. zum Tragen komme. Da der Beschwerdeführer "seit dem Jahr 1992 bis heute in ungekündigter Stellung" bei …

    24 Oct 1996 · JWT_1996180418_19961024X00

  • OGH 05.04.2000, 9ObA292/99bDecision

    … Abgesehen davon, dass die Ehemündigkeit bei einer Frau erst mit dem vollendeten 16. Lebensjahr eintritt (§ 1 Abs 1 EheG); ist diese entgegen der Ansicht des Revisionswerbers jedenfalls kein Freibrief für Annäherungsversuche der hier …

    5 Apr 2000 · JJT_20000405_OGH0002_009OBA00292_99B0000_000

  • OGH 25.04.2025, 8Ob32/25aDecision

    … ordre public widersprechend anzusehen: Zwar definiert § 22 Abs 1 EheG die mangelnde Ehefähigkeit nach § 1 EheG als Nichtigkeitsgrund (der ein Begehren [ausschließlich] eines der Ehegatten auf Nichtigerklärung nach § 28 Abs 1 EheG …

    25 Apr 2025 · JJT_20250425_OGH0002_0080OB00032_25A0000_000

  • VfGH 04.12.2017, G258/2017Decision

    … einer Ehe und einer eingetragenen Partnerschaft (Möglichkeit ab 16 Jahren für ehemündig erklärt zu werden nach §1 Abs2 EheG; jedenfalls 18 Jahre nach §4 Abs1 EPG), ferner der Umstand, dass im EPG ein Verlöbnis nicht ausdrücklich …

    4 Dec 2017 · JFT_20171204_17G00258_00

  • OGH 26.02.2010, 2Nc3/10dDecision

    … Fall beachtlich, dass die Antragstellerin demnächst volljährig wird und damit auch die Ehemündigkeit erlangt (§ 1 Abs 1 EheG). Der mit der Antragstellung offensichtlich verfolgte Zweck, der „Heirat nach türkischem Brauch", die nach …

    26 Feb 2010 · JJT_20100226_OGH0002_0020NC00003_10D0000_000