80 Urheberrechtsgesetz

Titelschutz.

In forcesince 1 Jul 1936cited 7×
(1)

§ 80. Im geschäftlichen Verkehr darf weder der Titel oder die sonstige Bezeichnung eines Werkes der Literatur oder Kunst noch die äußere Ausstattung von Werkstücken für ein anderes Werk auf eine Weise verwendet werden, die geeignet ist, Verwechslungen hervorzurufen.

(2)

Absatz 1 gilt auch für Werke der Literatur und der Kunst, die den urheberrechtlichen Schutz dieses Gesetzes nicht genießen.

  • OGH 08.02.1950, 1Ob73/50Decision

    8 Feb 1950 · JJT_19500208_OGH0002_0010OB00073_5000000_000

  • Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb9Law

    … Verkehr einen Namen, eine Firma, die besondere Bezeichnung eines Unternehmens oder eines Druckwerkes, für das § 80 des Urheberrechtsgesetzes nicht gilt, oder eine registrierte Marke in einer Weise benützt, die geeignet ist, …

  • OGH 06.10.1954, 3Ob462/54Decision

    … im vollen Umfange Anwendung, ohne daß untersucht werden müßte, ob das amerikanische Urheberrecht auch einen dem § 80 Urheberrechtsgesetz entsprechenden Ausstattungsschutz gewährt. Die Tatsache, ob ein Werk in den USA Schutz genießt, …

    6 Oct 1954 · JJT_19541006_OGH0002_0030OB00462_5400000_000

  • OGH 15.12.1954, 3Ob670/54Decision

    15 Dec 1954 · JJT_19541215_OGH0002_0030OB00670_5400000_000

  • OGH 25.05.1976, 4Ob333/76Decision

    … in Anspruch genommen werden, der im geschäftlichen Verkehr die besondere Bezeichnung eines Druckwerkes, für das § 80 Urheberrechtsgesetz nicht gilt, in einer Weise benützt, die geeignet ist, Verwechslungen mit der besonderen …

    25 May 1976 · JJT_19760525_OGH0002_0040OB00333_7600000_000

  • OGH 13.02.1968, 4Ob304/68Decision

    13 Feb 1968 · JJT_19680213_OGH0002_0040OB00304_6800000_000

  • OGH 23.05.1951, 1Ob336/51Decision

    Es kann dahingestellt bleiben, ob die Meinung des Berufungsgerichtes richtig ist, daß § 80 des Urheberrechtsgesetzes einen Sondertatbestand darstellt, der es verbietet, unter Berufung auf die allgemeine Klausel des § 1 UWG. oder § 879 …

    23 May 1951 · JJT_19510523_OGH0002_0010OB00336_5100000_000