15 IO

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(1)

§ 15. Forderungen auf Entrichtung von Renten, Ruhe- und Unterhaltsgeldern oder anderen wiederkehrenden Leistungen von bestimmter Dauer sind unter Abzug der in § 14 Abs. 3 bezeichneten Zwischenzinsen zusammenzurechnen.

(2)

Forderungen der in Absatz 1 bezeichneten Art von unbestimmter Dauer sind nach ihrem Schätzwert zur Zeit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens geltend zu machen.

  • OGH 26.06.2019, 3Ob63/19iDecision

    … Der gegen ihn geführten Exekution liege ein vertraglicher Unterhaltstitel zugrunde, der nach § 15 IO zu kapitalisieren und als Konkursforderung im Konkurs anzumelden gewesen wäre. Einen gesetzlichen Unterhaltsanspruch habe die Beklagte …

    26 Jun 2019 · JJT_20190626_OGH0002_0030OB00063_19I0000_000

  • OGH 30.08.2017, 3Ob70/17sDecision

    … Schadenersatzansprüche der Beklagten stellten keine gesetzlichen Unterhaltsansprüche dar und seien deshalb nach § 15 IO zu kapitalisieren gewesen. Die Beklagten müssten sich daher mit der Quote laut Zahlungsplan zu der darin …

    30 Aug 2017 · JJT_20170830_OGH0002_0030OB00070_17S0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0051508, 2Ob81/89 u.a.Decision

    TE OGH 2019-06-26 3 Ob 63/19i Auch: Bem: Hier § 15 Abs 2 IO. (T1); Veröff: SZ 2019/57

    31 Jan 1990 · JJR_19900131_OGH0002_0020OB00081_8900000_001

  • OGH Rechtssatz RS0051497, 3Ob536/77 u.a.Decision

    TE OGH 2019-06-26 3 Ob 63/19i Auch; Bem: Hier § 15 Abs 2 IO. (T1); Veröff: SZ 2019/57

    10 Jan 1978 · JJR_19780110_OGH0002_0030OB00536_7700000_014

  • OGH Rechtssatz RS0051492, 1Ob397/35 u.a.Decision

    … (T1) Bem: Hier § 15 IO, § 51 Abs 2 Z 1 IO. (T2); Veröff: SZ 2019/57

    15 May 1935 · JJR_19350515_OGH0002_0010OB00397_3500000_001

  • Restrukturierungsordnung28Law

    … Die die Zahlung betreffenden Vertragsbedingungen können geändert werden. § 14 Abs. 2, §§ 15, 19 bis 20 und § 21 Abs. 4 IO sind anzuwenden, soweit der Restrukturierungsplan nichts anderes bestimmt. Sollen die unter den …

  • OGH 01.12.2015, 6Ob179/14pDecision

    … Die Forderung des Gläubigers ist zum Zweck der Aufrechnung nach §§ 14 und 15 IO zu berechnen. Anders als nach allgemeinen zivilrechtlichen Grundsätzen steht somit einer Aufrechnung in der Insolvenz auch nicht entgegen, dass die …

    1 Dec 2015 · JJT_20151201_OGH0002_0060OB00179_14P0000_000

  • OGH 20.02.2018, 10Ob5/18kDecision

    … IO) dauerhaft herabgesetzt bleiben; andererseits löst sie eine insolvenzüberdauernde Inhaltsveränderung der von §§ 14 und 15 IO erfassten Forderungen aus. Ein Zurückgreifen auf den ursprünglichen Forderungsinhalt ist daher nach …

    20 Feb 2018 · JJT_20180220_OGH0002_0100OB00005_18K0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0131660, 3Ob70/17sDecision

    30 Aug 2017 · JJR_20170830_OGH0002_0030OB00070_17S0000_001