1 IEG

Beginn der Wirksamkeit und Verhältnis zu anderen Gesetzen.

In forcesince 1 Oct 1997cited 3×
(1)

§ 1. Die beiliegende Konkursordnung und Ausgleichsordnung und die angeschlossene Anfechtungsordnung treten, mit Ausnahme der im Absatz 3 bezeichneten Bestimmungen, am 1. Jänner 1915 in Kraft.

(2)

Mit diesem Tage wird die Konkursordnung vom 25. Dezember 1868, R. G. Bl. Nr. 1 von 1869, aufgehoben. Zugleich treten alle übrigen Bestimmungen in Gesetzen und Verordnungen, die mit den Vorschriften der Konkursordnung, der Ausgleichsordnung und der Anfechtungsordnung im Widerspruche stehen, insbesondere die Gesetze vom 16. März 1884, R. G. Bl. Nr. 35 und Nr. 36, und das Hofdekret vom 3. Februar 1821, J. G. S. Nr. 1737, über vor der Konkurseröffnung verfallene Steuerbeträge, außer Kraft.

(Anm.: Abs. 3 aufgehoben durch Art. III Z 1 lit. a, BGBl. Nr. 370/1982)

  • OGH 17.02.2005, 8ObS5/05aDecision

    … der auf die Urlaubsjahre 1997/1998 und 1998/1999 entfiel, als wegen Verjährung nicht gesichert im Sinne des § 1 Abs 2 IEG - so wie das Berufungsgericht - abgewiesen.

    17 Feb 2005 · JJT_20050217_OGH0002_008OBS00005_05A0000_000

  • VfGH 12.03.2014, V16/2012Decision

    Aus §1 Ieg.cit. geht somit klar hervor, dass natürliche pflanzliche Substanzvorkommen nicht als Neue Psychoaktive Substanzen gelten. Unbestritten können daher natürliche pflanzliche Vorkommen auch nicht Gegenstand einer Verordnung des …

    12 Mar 2014 · JFT_20140312_12V00016_00

  • VwGH Rechtssatz, 0087/58Decision

    Die dem Dienstgeber im § 1 IEG auferlegte Einstellungspflicht ist grundsätzlich auf den einzelnen Betreib abgestellt, jeder Betrieb muss für sich auf das Vorliegen der Voraussetzungen für das Bestehen und den Umfang der …

    10 Mar 1960 · JWR_1958000087_19600310X01