15 BauRG

In forcesince 15 Jun 1912cited 4×

Bei der Bemessung der Gebühr von der Einräumung oder Weiterübertragung des Baurechtes oder von der Übertragung des mit diesem Rechte belasteten Grundstückes sind die allgemeinen Vorschriften der Gebührengesetze und den in den § 16 bis 19 festgesetzten Abweichungen zu beobachten.

  • OGH 11.11.1987, 3Ob14/87Decision

    … Dies würde vor allem auch den in den §§ 431, 445, 451 und 481 ABGB, im § 15 BauRG und im § 12 WEG festgelegten Eintragungsgrundsatz widersprechen. Bemerkt sei noch, daß die wiedergegebene Rechtsprechung über den Zeitpunkt des …

    11 Nov 1987 · JJT_19871111_OGH0002_0030OB00014_8700000_000

  • VwGH 17.05.2004, 2003/17/0246Decision

    Nach § 15 Abs. 2 leg. cit. ist bei Zu- und Umbauten die Bauabgabe entsprechend der neu gewonnenen Bruttogeschossfläche zu berechnen.

    17 May 2004 · JWT_2003170246_20040517X00

  • VwGH 20.08.1996, 96/16/0104Decision

    … Nr. 86/1912, anzuwenden seien. In diesem § 15 BauRG war bestimmt worden, daß bei der Bemessung der Gebühr von der Einräumung oder Weiterübertragung des Baurechtes oder von der Übertragung des mit diesem Rechte belasteten …

    20 Aug 1996 · JWT_1996160104_19960820X00

  • VwGH Rechtssatz, 96/16/0104Decision

    20 Aug 1996 · JWR_1996160104_19960820X01