Gesetz zur Entwicklung und Förderung der Windenergie auf See
WindSeeG
In forceTypeactDate13 Oct 2016Articles115Versions held2
- 4Zweck des Flächenentwicklungsplans
- 5Gegenstand des Flächenentwicklungsplans
- 6Zuständigkeit und Verfahren zur Erstellung des Flächenentwicklungsplans
- 7Übergang vom Bundesfachplan Offshore und vom Offshore-Netzentwicklungsplan
- 8Änderung und Fortschreibung des Flächenentwicklungsplans
- 8aErklärung bestehender Gebiete zu Beschleunigungsflächen
2 Zentrale Voruntersuchung von Flächen
- 9Ziel der zentralen Voruntersuchung von Flächen
- 10Gegenstand und Umfang der zentralen Voruntersuchung von Flächen
- 10aErstattung von notwendigen Kosten für Untersuchungen von zentral voruntersuchten Flächen
- 10bErstattung von notwendigen Kosten für Untersuchungen von nicht zentral voruntersuchten Flächen
- 11Zuständigkeit für die zentrale Voruntersuchung von Flächen
- 12Verfahren zur zentralen Voruntersuchung von Flächen
- 13Errichtung und Betrieb von Offshore-Anbindungsleitungen
2 Ausschreibungen für nicht zentral voruntersuchte Flächen
- 16Bekanntmachung der Ausschreibungen
- 17Anforderungen an Gebote
- 18Sicherheit
- 19Höchstwert
- 20Zuschlagsverfahren, anzulegender Wert
- 21Dynamisches Gebotsverfahren
- 22Nähere Ausgestaltung des dynamischen Gebotsverfahrens
- 23Zweite Gebotskomponente
- 24Rechtsfolgen des Zuschlags
- 25Erstattung von Sicherheiten an Bieter ohne Zuschlag
3 Ausschreibungen für bestehende Projekte
- 26Ausschreibungen für bestehende Projekte
- 27Ausschreibungsvolumen
- 28Planung der Offshore-Anbindungsleitungen
- 29Bekanntmachung der Ausschreibungen
- 30Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen für bestehende Projekte
- 31Anforderungen an Gebote
- 32Sicherheit
- 33Höchstwert
- 34Zuschlagsverfahren
- 35Flächenbezug des Zuschlags
- 36Zuschlagswert und anzulegender Wert
- 37Rechtsfolgen des Zuschlags
- 38Erstattung von Sicherheiten an Bieter ohne Zuschlag
5 Ausschreibungen für zentral voruntersuchte Flächen
1 Besondere Ausschreibungsbedingungen
6 Eintrittsrecht für bestehende Projekte
- 66Planfeststellung und Plangenehmigung
- 67Verhältnis der Planfeststellung und der Plangenehmigung zu den Ausschreibungen
- 68Planfeststellungsverfahren
- 69Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung
- 70Plangenehmigung
- 70aPlangenehmigung für die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen auf See auf Beschleunigungsfläch
- 70bVorhaben in Infrastrukturgebieten
- 71Vorläufige Anordnung
- 72Umweltverträglichkeitsprüfung; marine Biotope
- 72aAnwendbarkeit von Artikel 6 der Verordnung (EU) 2022/2577
- 72bAusnahmeregelung nach Artikel 6 der Verordnung (EU) 2024/1991
- 73Veränderungssperre
- 74Sicherheitszonen
- 75Bekanntmachung der Einrichtungen und ihrer Sicherheitszonen
- 76Rechtsbehelfe
2 Errichtung, Betrieb und Beseitigung von Einrichtungen
2 Besondere Bestimmungen für Windenergieanlagen auf See
- 81Realisierungsfristen
- 82Sanktionen bei Nichteinhaltung der Realisierungsfristen
- 83Ausnahme von den Sanktionen bei Nichteinhaltung der Realisierungsfristen
- 84Rückgabe von Zuschlägen, Planfeststellungsbeschlüssen und Plangenehmigungen
- 85Übergang von Zuschlägen und Planfeststellungsbeschlüssen
- 86Rechtsfolgen der Änderung oder Neuerteilung von Planfeststellungsbeschlüssen oder Plangenehmigungen
- 87Rechtsfolgen der Unwirksamkeit von Zuschlägen, Planfeststellungsbeschlüssen und Plangenehmigungen
- 88Erstattung von Sicherheiten bei Realisierung oder Erfüllung von Pönalen
- 89Austausch von Windenergieanlagen auf See
- 90Nachnutzung; Verpflichtungserklärung
- 91Nutzung von Unterlagen
- 96Verordnungsermächtigung
- 96aVerordnungsermächtigung zur Einführung von Industriestrompreisen
- 97Rechtsschutz bei Ausschreibungen für bestehende Projekte
- 98Bekanntmachungen und Unterrichtungen
- 99Verwaltungsvollstreckung
- 100Bußgeldvorschriften
- 101Gebühren und Auslagen; Subdelegation
- 102Übergangsbestimmungen
- 103Wahrnehmung von Aufgaben durch die Bundesnetzagentur
- 104Rechts- und Fachaufsicht über das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie
- 105Durchführung von Terminen
Source: Federal legal information portal (NeuRIS), federal legislation. Official publication. Reuse: Not protected by copyright (§ 5 UrhG).