3 Erhebung von Entgelten und Zuweisung von Schienenwegkapazität im Schienenverkehr
- 18Effektive Nutzung der Schienenwegkapazität
- 19Schienennetz-Nutzungsbedingungen
- 20Vereinbarungen zwischen einem Zugangsberechtigten und dem Betreiber der Schienenwege oder einer Serviceeinr
- 21Vereinbarungen zur Betriebssicherheit
- 22Eintritt eines Drittunternehmens
- 23Festsetzung, Berechnung und Erhebung von Entgelten für Schienenwege
- 24Entgeltregulierung, Schienenwegkosten und Rechnungsführung beim Betreiber der Schienenwege
- 25Anreizsetzung
- 26Verfahren im Rahmen der Anreizsetzung
- 27Ausnahmen im Rahmen der Anreizsetzung
- 28Inflationsfaktor, Produktivitätsfaktor
- 29Regulierung durch Regulierungsvereinbarungen mit dem Betreiber der Schienenwege
- 30Verfahren für qualifizierte Vereinbarungen
- 31Ermittlung der Entgelte des Betreibers der Schienenwege
- 31aErmittlung der Entgelte des Betreibers der Personenbahnsteige und des Betreibers der Laderampen
- 32Ermittlung der Entgelte des Betreibers einer Serviceeinrichtung
- 33Ermittlung und Genehmigung der Entgelte in Ausnahmefällen
- 34Entgeltgrundsätze
- 35Besondere Bedingungen bei Entgelten
- 36Ausgestaltung der Entgelte
- 37Ausgestaltung der Entgelte für Eisenbahnanlagen und Personenbahnhöfe für Personenverkehrsdienste im Rahmen
- 38Entgeltnachlässe für Betreiber der Schienenwege
- 39Besondere Entgeltregelungen, leistungsabhängige Entgeltregelung für Betreiber der Schienenwege und Betreibe
- 40Entgelte für vorgehaltene Schienenwegkapazität
- 41Zusammenarbeit bei netzübergreifenden Entgeltregelungen
- 42Rechte an Schienenwegkapazität
- 43Rechte an und Nutzung von Kapazitäten in Serviceeinrichtungen
- 44Zuweisung von Zugtrassen und Schienenwegkapazität
- 45Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze
- 46Verfahren zur Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze
- 47Zusammenarbeit bei der Bereitstellung von Kapazität und bei der Zuweisung von netzübergreifenden Zugtrassen
- 48Anforderungen an Zugangsberechtigte
- 49Rahmenvertrag
- 49aVerfahren zur Genehmigung von Rahmenverträgen
- 50Zeitplan des Zuweisungsverfahrens im Netzfahrplan
- 51Antragstellung
- 52Netzfahrplanerstellung, Koordinierungsverfahren, Streitbeilegungsverfahren
- 52aPilotprojekte zur Erprobung neuer Modelle der Kapazitätsnutzung und der Fahrplanerstellung sowie des Deuts
- 53Netzfahrplanerstellung, Konsultationsverfahren
- 54Nutzungsvertrag
- 55Überlastete Schienenwege
- 56Anträge außerhalb der Erstellung des Netzfahrplans
- 57Besondere Schienenwege
- 58Kapazitätsanalyse
- 59Plan zur Erhöhung der Schienenwegkapazität
- 60Nutzung von Zugtrassen
- 61Schienenwegkapazität für Instandhaltungsarbeiten
- 62Sondermaßnahmen bei Störungen
- 63-65(weggefallen)
Source: Federal legal information portal (NeuRIS), federal legislation. Official publication. Reuse: Not protected by copyright (§ 5 UrhG).